Bochum kann Gas geben

BOCHUM Trotz Nokia, trotz WestLB-Krise, Unternehmenssteuerreform und eines unerwartet hohen Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst: Seit gestern hat Bochum ein genehmigtes Haushaltssicherungskonzept.

von von Thomas Aschwer

, 03.09.2008, 18:41 Uhr / Lesedauer: 1 min
<p>RP Helmut Diegel überreichte OB Scholz die Genehmigung.</p>

<p>RP Helmut Diegel überreichte OB Scholz die Genehmigung.</p>

Das "grüne Licht" der Bezirksregierung in Arnsberg sorgt nicht nur für ein kräftiges Durchatmen bei der Stadtverwaltung, es gibt auch zahlreichen Institutionen und Einrichtungen Planungssicherheit.

So macht die Genehmigung den Weg u. a. frei für den Kauf von Tanklöschfahrzeugen, können Investitionszuschüsse im Rahmen der Kulturhauptstadt 2010 fließen, steht Geld für den Ausbau des Olympiastützpunktes (neue Laufbahn und Zeitmessanlage) bereit und kann schließlich ein Kassensystem für die Bäder angeschafft werden. "Maßnahmen, die für das Profil von Bochum von Bedeutung sind", wie ein erleichterter Stadtkämmerer Dr. Manfred Busch betonte.

50 Mio. Euro

Gleichzeitig erinnerte er daran, wie schwierig es war, die Vorgaben des Haushaltssicherungskonzeptes zu erfüllen. Nokia und "Co." hätten für außergewöhnliche Belastungen des städtischen Haushalts in einer Gesamthöhe von rund 50 Mio. Euro gesorgt. Dennoch habe Bochum geschafft, was viele andere Kommunen vergeblich versucht hätten - ein genehmigtes Haushaltsicherungskonzept. So überrascht es nicht, dass sich auch Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz ausgesprochen positiv äußerte. Sie sieht in der RP-Genehmigung "die Bestätigung unserer Bemühungen - trotz knapper finanzieller Ressourcen - für die Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger etwas bewegen zu können." Unter dem Strich steht für sie fest: "Wir sind auf einem guten Weg."

Zahlen für 2009

Das meint auch RP Helmut Diegel. Aus seiner Sicht werden die landesweiten Vorgaben zur Genehmigung von Haushaltssicherungskonzepten eingehalten. Gleichzeitig bestärkte er die Stadt in ihrem eingeschlagenen Weg, der einen ausgeglichenen Haushalt für das Jahr 2011 vorsieht.

Wie weit Bochum auf diesem Weg ist, wird sich bereits in der nächsten Woche zeigen. Am Donnerstag (11.) wird der Haushalt für 2009 eingebracht. Wichtige Eckpunkte hat Kämmerer Busch bereits gestern bei der Bezirksregierung vorgestellt - und konnte deshalb bei der Genehmigung des Zahlenwerkes für 2008 nicht anwesend sein. Entscheidend sei, dass Bochum nicht dem Nothaushaltsrecht unterworfen ist - und damit Handlungsspielraum hat.