Bochum Marketing muss für Musik zahlen

Weihnachtsmarkt-Gebühr

Im Rechtsstreit um die Musik auf dem Weihnachtsmarkt hat die Bochum Marketing GmbH gegen den Musikrechteverwerter GEMA höchstrichterlich beim Bundesgerichtshof (BGH) verloren. Bo-Marketing muss nun 42 000 Euro zahlen – plus Zinsen.

BOCHUM

von Von Benedikt Reichel

, 27.10.2011 / Lesedauer: 3 min

Bochum Marketing hat sich auf einen Präzedenzfall eingelassen. In dem Verfahren, das gestern vom BGH entschieden wurde, geht es um die Musik auf dem Weihnachtsmarkt, dem Gerther Sommer und den inzwischen abgeschafften Westerntagen der Jahre 2004 bis 2008. Genauer: Es geht um die Fläche, die von der Musik beschallt wird. Je größer das Veranstaltungsgelände, desto höher die Gema-Kosten. 14 000 Euro veranschlagte die Gema für den Weihnachtsmarkt. Bochum Marketing hat jedoch weniger als 3000 Euro überweisen. Begründung: Die Musik – es geht um die Musik die von der Bühne auf dem Dr.-Ruer-Platz kommt – sei nur für die Besucher direkt vor der Bühne gedacht. 270 Quadratmeter kalkulierte man in Bochum als Fläche und zahlte 2800 Euro. Zu wenig, befand die Gema. Beide trafen sich vor Gericht wieder.

2009 unterlag Bochum Marketing vor dem Landesgericht Bochum, 2010 vor dem Oberlandesgericht in Hamm. Zusammen mit anderen Veranstaltern ging es bis zum BGH. Das Ergebnis ist wenig erfreulich für Bochum. Die Gema, so entschieden die Bundesrichter, darf die komplette Veranstaltungsfläche berechnen – vom ersten bis zum letzten Stand. Es sei der Gema nicht zuzumuten, bei jeder Veranstaltung nur die Fläche zu ermitteln, die von der Bühnenmusik beschallt wird, so die Richter. Bochum muss nachzahlen. 42 000 Euro plus Zinsen für mehrere Jahre. Die Bochum Marketing GmbH will das Urteil erst kommentieren, wenn es am Freitag in schriftlicher Form vorliegt. „Wir werden erstmal eine Nacht darüber schlafen“, so Sprecher Christian Gerling. Der Richterspruch, der bundesweit Beachtung findet, dürfte auch für den Bochumer Veranstalter Cooltour interessant sein. Chef Markus Gloria und die Gema streiten sich ebenfalls seit Jahren über die Musik-Fläche bei Bochum Total.