Bochum spart 2015 mehr Geld als geplant

Positives aus dem Rathaus

Die Stadt hat Grund zur Freude: Denn trotz der finanziellen Mehrbelastung durch die Flüchtlingskrise wird sich der Haushalt im laufenden Jahr besser entwickeln als ursprünglich angenommen. Auch für 2016 gibt es Positives zu vermelden.

BOCHUM

, 23.11.2015, 21:20 Uhr / Lesedauer: 1 min
Bochums Oberbürgermeister Thomas Eiskirch darf sich über bessere Zahlen im Haushalt für 2015 freuen.

Bochums Oberbürgermeister Thomas Eiskirch darf sich über bessere Zahlen im Haushalt für 2015 freuen.

Für 2015 war ein Minus von rund 66 Millionen Euro einkalkuliert, das werde nun vermutlich niedriger ausfallen, wie Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und Kämmerer Dr. Manfred Busch am Montag in einem Pressegespräch erklärten. Wie viel bis Jahresende tatsächlich eingespart wird, verrieten beide nicht. "Es wird besser", sagte Busch. 2014 machte Bochum noch ein dickes Minus von 20 Millionen Euro im Vergleich zum kalkulierten Haushalt.

Gewerbesteuer

Ein wesentlicher Grund für die verbesserten Zahlen liege bei den in der Stadt ansässigen Unternehmen. "Es gab eine sehr erfreuliche Entwicklung bei der Gewerbesteuer", so Busch. Die liegt derzeit nur knapp unter dem hohen Niveau von 2008. Der Mittelstand und kleine Unternehmen entwickelten sich laut Kämmerer positiv. Oberbürgermeister Thomas Eiskirch konnte in diesem Zusammenhang noch einmal versichern: "2016 wird es keine Grundsteuererhöhung geben".

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Das liegt aber nicht nur an der Gewerbesteuer, sondern auch an Mitteln vom Land, mit denen die Kosten der Flüchtlingsaufnahme für die Stadt gesenkt werden können. Die rechnet damit, dass in zwölf Monaten etwa 5500 Flüchtlinge in Bochum leben werden, aktuell sind es rund 4000. Die Unterbringung koste durchschnittlich 14 500 Euro pro Kopf und Jahr.

Hilfe vom Land

Doch hier wird Bochum finanziell entlastet: Denn im Haushaltsplan 2016 kalkulierte die Stadt mit einer Erstattung in Höhe von 40 Prozent, mit denen sich das Land an den Kosten für die Flüchtlingsaufnahme beteiligt. Mittlerweile seien es aber rund 60 Prozent. Bundesmittel, die Bochum 2016 aller Voraussicht nach erhalten wird, seien laut Manfred Busch noch nicht eingeplant.

Bis 2022 muss die Stadt einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen. Das soll langfristig unter anderem durch massiven Stellenabbau in der Verwaltung bewerkstelligt werden.