Bochumer wegen Volksverhetzung im Netz verurteilt

Bewährungsstrafe

Weil er auf der Internetseite der Partei "Die Rechte" zum Vergasen von Asylbewerbern aufgerufen haben soll, ist ein 24-jähriger Bochumer am Freitag zu sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Urteil lautet auf Volksverhetzung.

BOCHUM

27.05.2016, 14:41 Uhr / Lesedauer: 1 min

"Da gehört noch so ein Gasgemisch rein." Diesen Satz hatte der 24-Jährige unter einen Artikel geschrieben, in dem es um eine angebliche Vergewaltigung vor einer Asylbewerberunterkunft ging. Den Artikel hatte der Bochumer zwar gar nicht gelesen - nur die Überschrift. Trotzdem griff er gleich in die Tasten. Sein Eintrag folgte einem Kommentar, in dem eine Frau gefordert hatte, alle einzusperren.

Ironischer Kommentar

Hinter die "Gasgemisch"-Formulierung hatte der 24-Jährige zwar noch folgende Erklärung gesetzt: "Ich meine natürlich Luft - damit die armen Kerlchen atmen können". Das werteten Staatsanwaltschaft und Gericht jedoch als Ironie. Was auch dadurch unterstrichen würde, dass hinter den Satz ein augenzwinkernder Smiley gesetzt worden war.

Anstachelung

Der Verteidiger hatte zwar vehement behauptet, dass der Angeklagte nicht zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgestachelt habe.  Genau das sahen die Richter am Bochumer Landgericht allerdings anders. Neben der sechsmonatigen Bewährungsstrafe ordneten sie außerdem die Zahlung von 500 Euro an den Kinderschutzbund an.