Bürger könnten sich gegen Vollsortimenter entscheiden

Gerberviertel

Der Widerstand gegen die Ansiedlung eines Vollsortimenters im Gerberviertel geht weiter. Die AG Zentrumsentwicklung bereitet ein Bürgerbegehren vor, mit dem im Falle, dass der Rat Ende März tatsächlich die Aufhebung des Moratoriums beschließt, ein Bürgerentscheid initiiert werden könnte.

HERBEDE

von Von Irene Steiner

, 21.02.2012, 17:30 Uhr / Lesedauer: 1 min
So könnte der Vollsortimenter aussehen.

So könnte der Vollsortimenter aussehen.

Nach Auskunft von Dieter Boele vom Bürgerkreis Herbede wären die Unterschriften von sechs Prozent der Wahlberechtigten notwendig, um ein Bürgerbegehren zu erreichen. Allerdings gilt in Witten als kreisangehörige Stadt die Höchstgrenze von 4000 Unterschriften. Wenn diese Zahl erreicht ist, müsste die Verwaltung ein Bürgerbegehren organisieren, bei dem die Bürger darüber entscheiden könnten, was im Gerberviertel geschehen soll.15 Prozent der Wahlberechtigten müssten dann der Forderung des Bürgerentscheids – beispielsweise Verzicht auf Ansiedlung eines Vollsortimenters im Gerberviertel – zustimmen, um sie rechtsgültig zu machen. Das wären 12.000 Wittener Bürger, die sich der Forderung anschließen müssten, auf die ortsnahe Ansiedlung eines Vollsortimenters im Stadtteilzentrum Herbede zu verzichten.

Die SPD legt ihren Antrag, mit dem sie eine Aufhebung des Moratoriums fordert, im März im Stadtplanungausschuss und im Rat vor. Und auch in der CDU laufen noch Überlegungen, wie es in Herbede weitergehen soll. „Wir werden wohl einen eigenen Antrag stellen, das ist aber in der Fraktion noch nicht endgültig besprochen“, sagte Ratsmitglied Arnulf Rybicki (CDU). Erst am 14. März, einen Tag vor der Sitzung des Stadtplanungsausschusses, wollen die Union-Ratsmitglieder ihre Haltung abschließend abstimmen. Dann sollen allerdings die Vorbereitungen für eine Unterschriftenaktion schon abgeschlossen sein.