Bürgermeisterin stoppt Verkauf der Stadtbücherei

Bürgerwerkstatt geplant

Da hat Bürgermeisterin Sonja Leidemann die Politiker quer durch alle Fraktionen gewaltig überrascht: Sie hat sich mit den Initiatoren des Bürgerbegehrens an einen Tisch gesetzt und erst mal Einigung erzielt.

INNENSTADT

von Von Beatrice Haddenhorst

, 31.01.2011, 18:54 Uhr / Lesedauer: 1 min
Die Stadtverwaltung steht nicht mehr hinter der Bürgerabstimmung zur Zukunft der Bücherei.

Die Stadtverwaltung steht nicht mehr hinter der Bürgerabstimmung zur Zukunft der Bücherei.

Knapp zwei Stunden zuvor hatte sie die Fraktionen über den Sinneswandel informiert. Statt Engagement, Zeit und Geld in juristische Auseinandersetzungen zu investieren, so begründete sie in der Sitzung, wolle man all dies lieber in konstruktives Miteinander investieren. "Ich habe in den letzten zwei Tagen den Eindruck gewonnen, dass zentrale Forderungen von uns offen aufgenommen werden. Es wird ein Moratorium geben", freute sich Harald Kahl als Vertreter der Bürgerinitiative in einer kurzen Rede.  Klaus Noske (CDU) begrüßte die Kehrtwende der Verwaltung, mutmaßte aber, dass sie einlenke, weil sich abzeichnete, dass es für Ablehnung des Bürgerbegehrens keine Mehrheit geben würde: "Wir könnten schon viel weiter sein. Die Verwaltung hätte sich schon längst mit der Initiative zusammensetzen können." Dass nicht Juristen, sondern der gesunde Menschenverstand nun entscheiden sollen, lobte Birgit Legel-Wood von den Grünen. Klaus Riepe vom Bürgerforum wünschte sich nun "transparente Sachdiskussionen auf Augenhöhe". Auch die SPD-Fraktion war erst mittags von ihrer Parteigenossin Leidemann über den neuen Sachstand informiert worden.

"Ich war sehr überrascht. Schließlich hat die Bürgermeisterin noch vor einer Woche auf der Vorlage mit der Ablehnung des Bürgerbegehrens beharrt", erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Richter, zeigte sich aber erfreut über die Entspannung. Die laut Gemeindeordnung notwendige Ratsentscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens wurde bis zu einer Sondersitzung des Rates am Montag, 14. Februar, vertagt. Eventuell ist das Begehren dann gegenstandlos, weil die Forderungen der Initiative auch so erfüllt werden.