Bundessozialgericht

Bundessozialgericht

Jährlich je einmal gezahltes Urlaubs- und Weihnachtsgeld haben keinen Einfluss auf die Höhe des Elterngelds. Diese Zahlungen bleiben bei der Berechnung des Elterngelds außer Betracht, wie das Bundessozialgericht

Das Elterngeld wird normalerweise nach dem Einkommen der letzten zwölf Monate berechnet. Deswegen verschlechtern sich die Bedingungen, wenn Betroffene zwischendurch lange arbeitsunfähig sind. Es sei denn,

War Musiklehrer Peter Hulek von 2011 bis 2014 "nur" Honorarkraft der Musikschule Ahaus oder fest angestellt? Darüber streiten sich die Stadt und die Deutsche Rentenversicherung vor Gericht. Schließlich Von Christian Bödding

In Deutschland erhalten behinderte Kinder eine Eingliederungshilfe. Das kann etwa ein Sozialarbeiter sein, der die Betroffenen in die Schule begleiten. Wer die Kosten dafür zu tragen hat, geht aus einem

Ein Arbeitnehmer sollte stets alle Informationen zu seinen gezahlten Rentenbeiträgen aufbewahren. Der Grund: Der Arbeitnehmer ist in der Pflicht, im Zweifelsfall Angaben die gezahlten Beiträge in die

Wer Rentenansprüche an den früheren Ehepartner überträgt, kann sie sich nach dessen Tod nicht selbst anrechnen lassen. Zumindest nicht, wenn der Ex-Partner die Versorgung mehr als drei Jahre erhalten hat.

Wann ist ein Unfall als Arbeitsunfall zu bewerten? Einmal entschied das Bundessozialgericht für den Arbeitnehmer, einmal gegen ihn. Es ging um Heimarbeitsplätze und Weihnachtsfeiern.

Aufwandsentschädigungen über 450 Euro: Deshalb schloss die Künstlersozialkasse eine freie Publizistin aus. Die ehrenamtliche Kommunalpolitikerin wehrte sich dagegen - vor dem Bundessozialgericht.

Eine Erwerbsminderungsrente wird öfters nachträglich ausgezahlt. Was passiert, wenn zuvor Hartz IV geflossen ist? Muss das Geld zurückgezahlt werden? Ein Gericht sagt: Nein.

Arbeitslose EU-Bürger haben in Deutschland keinen Anspruch auf Hartz IV. Zugewanderte EU-Bürger, die schon einmal Arbeit in Deutschland hatten, auch nicht. So urteilt der Europäische Gerichtshof. Sozialpolitiker

Wenn Hartz-IV-Empfänger keine Aussicht mehr auf einen Job haben, müssen sie auch einen vorzeitigen Renteneintritt akzeptieren - und damit Einbußen bei der Altersrente. Das Bundessozialgericht fällte ein

Viele Schwerhörige verzichten auf ein Hörgerät. Doch das ist ein Fehler: Das Gehirn verlernt das Einordnen von Geräuschen rasch. Hilfe bieten Hörgeräte-Akustiker. Sie kämpfen gegen die Unterversorgung

Keine Augenbrauen, dichtes schwarzes Haar im Gesicht oder eine Glatze: Das sind körperliche Auffälligkeiten, die vielen Betroffenen zu schaffen machen. Sie hoffen auf die Unterstützung ihrer Krankenkasse.

Auch Männer können in bestimmten Fällen eine Perücke von der Krankenkasse bezahlt bekommen. Allerdings muss eine Krankheit vorliegen. Der unbehaarte Kopf - auch ohne Brauen, Wimpern und Bart - muss eine