Coronavirus in NRW: Verlängerung des Lockdowns laut Altmaier bis ins Frühjahr möglich – Liveblog

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Der Bundeswirtschaftsminister rechnet damit, dass die Einschränkungen auch noch in den ersten Monaten des neuen Jahres gelten werden. Die Lage im Überblick.

NRW

, 28.11.2020, 19:00 Uhr / Lesedauer: 14 min

Über die Auswirkungen der Corona-Krise in NRW berichten wir hier aktuell im Liveblog.

  • Fallzahlen in NRW: 255.115 bestätigte Fälle - 69.500 aktuell Infizierte - 3.380 Todesfälle. (Stand: 28.11.2020)
  • Knapp drei Viertel der Deutschen (73 Prozent) planen, Besuche an den Weihnachtsfeiertagen einzuschränken.
  • Die Gesamtzahl der Corona-Infektionen ist mit 1.028.098 niedriger als am Vortag. Ebenso die Zahl der Todesfälle innerhalb eines Tages mit 379.
  • Bereits Mitte Dezember sollen in NRW Impfzentren stehen. Das Land sucht dafür Helfer. Freiwillige können sich hier zur Unterstützung registrieren. Zunächst werden gefährdete Personen und medizinisches Fachpersonal geimpft. Massenimpfungen soll es erst ab Mitte 2021 geben. Geplant sind Impfstraßen. 19 Fragen und Antworten zu Impfzentren finden Sie hier.
  • Bund und Länder haben sich für Dezember (bis 20.12.) auf neue Corona-Regeln geeinigt. Private Zusammenkünfte werden auf fünf Personen aus zwei Haushalten begrenzt. Im Einzelhandel muss künftig ab einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern jeder Kunde 20 Quadratmeter Platz haben.
  • Was die neuen Regeln für NRW bedeuten, erfahren Sie hier im Video.
  • Eine Übersicht über alle derzeit gültigen Maßnahmen in NRW finden Sie hier.

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Samstag, 28. November, 19.30 Uhr

Verlängerung des Corona-Lockdowns bis ins Frühjahr möglich

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Bürger auf eine Verlängerung des Corona-Lockdowns bis ins Frühjahr eingestimmt. „Wir haben drei bis vier lange Wintermonate vor uns“, sagte Altmaier in einem Interview mit der „Welt“. Man könne demnach noch keine Entwarnung geben: Es sei sehr gut möglich, dass die Beschränkungen auch in den ersten Monaten des neuen Jahres bestehen bleiben.

Solange im Großteil Deutschlands der Inzidenzwert weiterhin über der 50er Marke sei, habe man die Pandemie noch nicht unter Kontrolle. „Für mich war aber von Anfang an klar, dass es so lange Einschränkungen geben muss, wie die Zahl der Neuinfektionen über einem zumutbaren Niveau liegt“, sagte Altmaier. „Das ist keine willkürliche Entscheidung, sie orientiert sich an der Leistungsfähigkeit der Gesundheitsbehörden und Krankenhäuser.“

Samstag, 28. November, 18.11 Uhr

Mehr Menschen in Fußgängerzonen – Wetter verleitet Menschen zum Shoppen

Das schöne Wetter und gesenkte Preise haben die Menschen auch am Tag nach dem „Black Friday“ wieder in die Innenstädte getrieben, wie der WDR berichtet. In der Essener Innenstadt habe es bisher noch keine ausgesprochene Maskenpflicht.

Gerade am sogenannten „Black Friday“ sei der Eingang in den Einkaufspassagen so hoch gewesen, dass vielerorts Ordnungsämter und Polizei Passanten auf die Einhaltung der Abstandsregeln hinweisen mussten.

Mit solchen Bildern bereitete die neue Regelung Sorgen, „dass der Einzelhandel noch weniger Kunden einlassen darf. Denn dies führt nicht zu weniger Kunden, sondern zu mehr Menschen in den Fußgängerzonen“.

Samstag, 28. November, 16.45 Uhr

Biontech-Impfstoff nächste Woche in Großbritannien zugelassen?

Großbritannien wird einem Zeitungsbericht zufolge den von Biontech und Pfizer entwickelten Corona-Impfstoff in der kommenden Woche zulassen. Mit der Auslieferung solle nur Stunden später bereits begonnen werden, berichtet die „Financial Times“.

Samstag, 28. November, 15.01 Uhr

Hilfe für Wohnungslose im Winter

NRW baut Hilfen für wohnungslose Menschen im Winter wegen der Corona-Krise aus. Im Rahmen der Landesinitiative „Endlich ein Zuhause!“ stellt die Landesregierung 340.000 Euro für Schutzmaßnahmen zur Verhinderung gesundheitlicher und coronabedingter Beeinträchtigungen in der kalten Jahreszeit zur Verfügung, wie das Sozialministerium in Düsseldorf am Samstag mitteilte.

Es werde so erneut unbürokratische Hilfen geben, mit denen die freien Träger der Wohnungslosenhilfe beispielsweise Schlafsäcke und Rucksäcke beschaffen können.

Samstag, 28. November, 13.08 Uhr
Spahn rechnet mit Impfstoffzulassung Mitte Dezember
Gegenüber dem Bayrischen Rundfunk sagte der Gesundheitsminister, dass er mit einer Zulassung des Impfstoffes Mitte Dezember rechne.„Das macht mich schon auch stolz, dass mit Biontech eine deutsche Entwicklung ganz vorne ist und vor allem nicht nur vorne, sondern auch sicher und wirksam“, so Spahn. Dennoch hat sich Deutschland weitere Impfdosen von anderen Herstellern gesichert, um sich abzusichern. Jens Spahn bat die Länder darum, die Impfzentren so vorzubereiten, dass sie ebenfalls ab Mitte Dezember startklar sind.

Städtetagspräsident Burkhard Jung möchte die Erwartungen nicht zu hoch setzen. Es gäbe nicht in jeder kreisfreien Stadt und in jedem Kreis eine Einrichtung um sich impfen zu lassen. Er geht eher von mobilen Impfteams aus. Sowohl Spahn als auch Merkel machten klar, dass der Impfstoff zuerst den Menschen zu Verfügung stehen soll, die im medizinischen, pflegerischen Bereich arbeiten.

Samstag, 28. November, 10.48 Uhr

Impfbereitschaft in Deutschland laut Umfrage zu niedrig für Herdenimmunität
Eine Umfrage der Krankenkasse Barmer hat ergeben, dass nur knapp 53 Prozent der Deutschen über 16 Jahren bereit sind sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Für eine Herdenimmunität würde das nicht ausreichen. Diese wird erst erreicht, wenn etwa zwei Drittel der Bevölkerung geimpft sind. Gründe sich nicht impfen zu lassen waren zum Beispiel Zweifel an der Sicherheit des Impfwirkstoffs oder Befürchtungen wegen der Nebenwirkungen.


Samstag, 28. November, 8.40 Uhr

Ordnungsämter sind überlastet - es fehlt an Personal und Geld

Wie bei den Gesundheitsämtern ist das Arbeitspensum bei den Ordnungsämtern durch die Corona-Krise stark gestiegen. Sie müssen unter anderem Quarantänemaßnahmen umsetzen und die Maskenpflicht oder Auflagen für den Hygieneschutz kontrollieren. Die Kommunen warnen vor Überlastung. Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW Bernd Jürgen Schneider sagte, die Ordnungsämter würden im Kampf gegen das Coronavirus eine „Schlüsselrolle“ einnehmen und seit Monaten „am Anschlag“ arbeiten. Daher müsse man sie auch "in gleichem Maße unterstützen wie die Arbeit der kommunalen Gesundheitsämter, umgerechnet 200 Millionen Euro jährlich für NRW".

Samstag, 28. November, 7.35 Uhr
NRW-Einzelhandel fordert mehr staatliche Hilfen
Der Handelsverband Nordrhein-Westfalen fordert schnelle staatliche Hilfen für den Einzelhandel, da die Händler durch den Teil-Lockdown hart getroffen werden. Der Präsident des Handelsverbandes NRW, Michael Radau sagte die Lage sei „wirklich extrem existenzbedrohend“. Die Geschäfte kämpften nicht selten mit Umsatzrückgängen von 50 oder 60 Prozent.

Er warnte davor, dass die Innenstädte sich verändern würden, wenn Discount-Läden und Leerstände sich ausbreiten. Die am Mittwoch beschlossenen Maßnahmen für den Einzelhandel kritisiert Radau, denn diese würden nur dazu führen, dass Kunden eher online einkaufen.

Freitag, 27. November, 22.14 Uhr

Weitere Überbrückungshilfen für Unternehmen und Soloselbstständige

Für coronabedingt besonders belastete Firmen weitet die Bundesregierung nun die Überbrückungshilfen aus. Die bisher bis zum Jahresende befristeten Hilfen werden bis Ende Juni 2021 verlängert, wie Finanz- und Wirtschaftsministerium mitteilten. Dabei handelt es sich um direkte Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Statt bislang maximal 50.000 Euro pro Monat beträgt die neue Förderhöchstsumme bis zu 200.000 Euro pro Monat. Geplant ist außerdem eine „Neustarthilfe“ für Soloselbstständige, berichtet der WDR.

Freitag, 27. November, 20.57 Uhr
Andrang am Black Friday sorgt in einigen NRW-Städten für Probleme

In einigen NRW-Städten hat der Andrang zum Black Friday zu Problemen in den Innenstädten geführt. Sicherheitsabstände konnten wegen langen Schlangen teilweise nicht mehr eingehalten werden. Ebenso gab es einige Verstöße gegen die Maskenpflicht.

Freitag, 27. November, 20.00 Uhr

WHO: Bis zu 70 Prozent Impfrate für Herdenimmunität nötig

Experten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sind der Ansicht, dass eine Durchimpfungsrate von 60 bis 70 Prozent für eine Herdenimmunität notwendig sind. Es gebe einige Studien, die zeigten, dass diese Anzahl notwendig sei, um eine sogenannte Herdenimmunität zu erreichen, sagte die oberste Impf-Expertin der WHO, Katherine O’Brien. „So wären viele Menschen immun und würden andere schützen“, so O’Brien in Genf.

Wichtig sei jedoch nicht nur die Zahl der geimpften Menschen, wie man bereits bei großen Masern-Ausbrüchen in einigen afrikanischen Ländern im letzten Jahr beobachten konnte. „Es geht immer darum, wo genau das Virus ist und wie groß der Schutzwall dagegen in der Gesellschaft ist“, so O’Brien. Es gebe zudem weiterhin viele Fragen, etwa inwiefern eine Impfung gegen Sars-CoV-2 die Schwere einer möglichen Infektion abschwächt und wie gut sie eine Übertragung des Virus verhindern kann.

Freitag, 27. November, 18.35 Uhr

Corona-Tests für gefährdete Gruppen sollen ausgebaut werden

Wegen kontinuierlich hohen Infektionszahlen soll der Einsatz von Corona-Tests vor allem für gefährdete Gruppen ausgebaut werden. Das berichtete der WDR am Freitagabend. Ziel sei, „umfassender und einfacher“ insbesondere Personengruppen ohne Symptome zu testen, „bei denen aber dennoch eine Infektion naheliegend erscheint“, heißt es in einem neuen Verordnungsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums. Das gilt vor allem für Menschen mit hoher Gefahr, dass sie oder andere in ihrem Umfeld bei einer Infektion besonders gefährdet werden.

Freitag, 27. November, 17.17 Uhr

Bund will keine Hotelbesuche an Weihnachten

Die in einigen Ländern geplante Möglichkeit zur Hotelübernachtung während der Weihnachtszeit entsprechen aus Sicht des Bundes nicht der gemeinsamen Richtlinie. „Es ist nicht Teil des Beschlusses von Bund und Ländern, solche Übernachtungen zu ermöglichen“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Bürger in ganz Deutschland sind weiterhin dazu angehalten, touristische Reisen zu vermeiden. „Da familiär bedingte Reisen von touristischen Reisen schwer abzugrenzen sind, haben sich Bund und Länder nicht darauf geeinigt, eine solche Ausnahme bei der Nutzung von Hotels in den Beschluss aufzunehmen.“ Ob das die geplante Möglichkeit der Hotelübernachtungen für Familienbesuche in NRW einschränken wird ist noch unklar.

Freitag, 27. November, 15.21 Uhr

AfD scheitert mit Klage gegen Maskenpflicht auf Bundesparteitag

Auf dem Bundesparteitag der AfD am Wochenende im niederrheinischen Kalkar müssen die Delegierten auch am Sitzplatz einen Mund-Nase-Schutz tragen. Die Partei ist mit einer Klage gegen diese Hygieneauflage vor dem nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht in Münster gescheitert. Wie das Gericht am Freitag mitteilte, begründeten die Richter ihren Eilbeschluss mit dem legitimen Zweck, „die Weiterverbreitung des SARS-CoV-2-Virus einzudämmen“. Die Anordnung beruhe auf der Grundannahme, dass sich das Virus bei direkten persönlichen Kontakten im Wege einer Tröpfcheninfektion oder über Aerosole besonders leicht verbreite. Der Beschluss ist nicht anfechtbar.

Freitag, 27. November, 14.19 Uhr

Corona-Fälle: Heinsberger Rettungsdienst-Mitarbeiter in Quarantäne

Nach 9 positiven Corona-Fällen beim Rettungsdienst in Heinsberg müssen nun alle 270 Mitarbeiter für 14 Tage in Quarantäne - allerdings nur nach dem Dienst. Wer einen negativen Test vorlegen kann und symptomfrei ist, dürfe weiterhin arbeiten, sagte eine Kreissprecherin am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatten WDR und „Rheinische Post“ darüber berichtet. Der Rettungsdienst bleibe so auch in den kommenden zwei Wochen weiterhin arbeitsfähig.

Freitag, 27. November, 13.44 Uhr

Heil: Corona-Hilfe sollte nicht auf Grundsicherung angerechnet werden

Hartz-IV-Empfänger sollen keine Geldeinbußen fürchten müssen, wenn sie die aktuellen staatlichen Hilfen im Teil-Lockdown wegen der Corona-Krise in Anspruch nehmen. „Ich will dafür sorgen, dass die November- und Dezember-Wirtschaftshilfen, die (Finanzminister) Olaf Scholz auf den Weg gebracht hat, sowie die Überbrückungshilfe 3 nicht auf die Grundsicherung angerechnet werden“, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Das werden wir nun in der Koalition miteinander klären.“

Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales, spricht bei der Sitzung des Bundestags.

Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales, spricht bei der Sitzung des Bundestags. © picture alliance/dpa

Freitag, 27. November, 13.17 Uhr

Corona-Wochenwert sinkt in NRW - Münster ist Musterschüler

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages ist in NRW gestiegen, der zentrale Wochenwert aber gesunken. Das Landeszentrum Gesundheit (LZG) meldete für Freitag 5011 neue Fälle, am Donnerstag waren es 4909 neu registrierte Infektionen gewesen. Die wichtige Wochen-Kennziffer nahm dagegen NRW-weit leicht ab. Sie lag bei knapp 150 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen - nach zuvor rund 154 Fällen am Donnerstag und noch rund 158 Fällen am Mittwoch. Dennoch überschritten acht Städte und Kreise laut LZG und Robert Koch-Institut am Freitag die extreme Schwelle von 200. Dagegen verzeichnete die Münster den landesweit niedrigsten Wert - mit 56,8 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen.

Freitag, 27. November, 12.43 Uhr
Welche Bundesländer öffnen Hotels an Weihnachten für Familienbesuch?
Die Kontaktbeschränkungen sollen über Weihnachten und Silvester gelockert werden, um Familienbesuche über die Feiertage zu ermöglichen. Aber: Dürfen die Verwandten dann auch in Hotels übernachten? Darüber sind sich Bund und Länder uneins. Hotels und Gastronomie sind zunächst bis zum 20. Dezember geschlossen. Was gilt danach in den Bundesländern? Einen Überblick dazu finden Sie hier.

Freitag, 27. November, 11.42 Uhr
NRW-Landtag verlängert „Pandemische Lage“ um zwei Monate
Der Landtag hat mit weitgehender Einigkeit die sogenannte „Pandemische Lage“ für das Land Nordrhein-Westfalen um zwei Monate verlängert. CDU und FDP sowie die Opposition aus SPD, Grünen und Teilen der AfD stimmten am Freitag für einen Antrag, der erst kurzfristig auf die Tagesordnung gesetzt worden war. Bei der AfD gab es drei Gegenstimmen zu dem Antrag, den CDU, FDP, SPD und Grüne gemeinsam gestellt hatten. Mit der Feststellung des medizinischen Notstands bekommt die schwarz-gelbe Landesregierung besondere Rechte, um die Corona-Pandemie bekämpfen zu können. So dürfte zum Beispiel medizinisches Gerät beschlagnahmt werden. Der Zustand soll bis Ende Januar gelten.



Freitag, 27. November, 11.31 Uhr

Wegen Corona: Job-Zufriedenheit bei Schulleitern sinkt
Die Pandemie nagt kräftig an der Arbeitszufriedenheit des Führungspersonals an Schulen in NRW und hat diverse neue Aufgaben und Probleme geschaffen. Das geht aus einer repräsentativen forsa-Erhebung im Auftrag der Lehrergewerkschaft VBE hervor. Der NRW-Vorsitzende Stefan Behlau sprach von einem „Weckruf für die Landesregierung“.

Im November gaben 25 Prozent der Schulleiter an, sie übten ihren Beruf sehr gerne aus - vor der Pandemie im März 2020 hatten das noch 42 Prozent gesagt. „Eher gerne“ sind aktuell 45 Prozent der befragten als Schulleiter tätig (März: 48 Prozent) und 27 Prozent machen ihren Job in der derzeitigen Krise eher ungern oder sehr ungern - im Frühjahr war das nur eine Minderheit von 9 Prozent.

Als größte Probleme in der Pandemie nennen viele Schulleitungen fehlende Digitalisierung, also zu wenige Endgeräte und Schwierigkeiten im Zusammenhang mit dem Online-Unterricht. Hinzu komme Personalmangel. Die Organisation des Schulbetriebs unter Corona-Bedingungen wird häufig als schwierig bezeichnet - etwa mit der Einhaltung der Abstandsregeln, dem dauernden Durchlüften oder Hindernissen wie beengten Raumverhältnissen. „Schule mit Corona war und bleibt eine Mammutaufgabe“, betonte Behlau. „Die Schulleitungen sind am Limit, so kann es nicht weitergehen.“

Freitag, 27. November, 10.35 Uhr
Mehrheit will Kontakt über Weihnachtstage einschränken
Wie der WDR berichtet, planen in Anbetracht der weiter hohen Infektionszahlen laut Deutschlandtrend des Morgenmagazins der ARD knapp drei Viertel der Deutschen (73 Prozent), Besuche an den Weihnachtsfeiertagen einzuschränken. 28 Prozent der Befragten möchten Familienbesuche weniger stark, weitere 28 Prozent stark und 17 Prozent sehr stark einschränken. Rund ein Viertel hat bei der Umfrage angegeben, keine Kontakte über Weihnachten zu reduzieren.

Freitag, 27. November, 8.10 Uhr
Experte: Menschen kommen gut durch den Teil-Lockdown in der Adventszeit
Struktur in den Alltag bringen, Freunde per Video am Bildschirm treffen und den Medienkonsum über Corona einschränken: Die meisten Menschen kommen nach Einschätzung von Klaus Lieb vom Leibniz-Institut für Resilienzforschung (LIR) gut durch den Teil-Lockdown in der Adventszeit. „Ich kann aber gut verstehen, dass das jetzt aufs Gemüt schlägt“, sagte der wissenschaftliche Geschäftsführer des Instituts im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Die dunkle Jahreszeit, die Einschränkungen der Freizeitmöglichkeiten und der sozialen Kontakte sowie mehr Infektionen im eigenen Umfeld: „Für die meisten Menschen ist diese Situation anstrengend, aber bewältigbar“, sagte Lieb.

Freitag, 27. November, 5.57 Uhr
Mehr als eine Million Corona-Infektionen in Deutschland
Die Gesamtzahl der bislang nachgewiesenen Corona-Infektionen in Deutschland hat die Marke von einer Million überschritten. Die Gesundheitsämter meldeten dem Robert Koch-Institut (RKI) 22 806 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden (Stand: 27.11., 00.00 Uhr). Damit stieg die Zahl der seit Beginn der Pandemie bekanntgewordenen Fälle auf 1 006 394, wie das RKI am Freitagmorgen bekanntgab.

Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Freitag um 426 auf insgesamt 15 586. Das ist Rekord seit Beginn der Pandemie. Das RKI schätzt, dass rund 696 100 Menschen inzwischen genesen sind.

Der sogenannte Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Donnerstagabend bei 0,90 (Vortag: 0,87). Das heißt, dass 100 Infizierte rechnerisch 90 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt der Wert für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.

Freitag, 27. November, 5.25 Uhr
Veranstaltungs- und Schaustellerbranchen fordern weitere Hilfen
Die Konzert- und Veranstaltungswirtschaft fordert von Bund und Ländern eine Garantie, dass Kosten für pandemiebedingte Ausfälle künftig ersetzt werden. „Veranstalter werden die erheblichen Veranstaltungsrisiken zukünftig nur noch eingehen können, wenn der Staat zukünftig die pandemiebedingten Ausfallkosten übernimmt, denn Versicherungen gibt es dafür nicht mehr“, sagte Jens Michow, Präsident des Bundesverbandes der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft (BDKV), den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag). „Ich hoffe nicht, dass die Politik annimmt, dass mit den Hilfen des Novembers und des Dezembers alle Schäden beseitigt seien. Das ist nicht so. Die Branche liegt vollständig am Boden.“ Michow fordert, dass bei der im neuen Jahr anlaufenden Überbrückungshilfe III Fix- und Betriebskosten zu 90 Prozent ausgeglichen werden sollten. Die Schaustellerbranche verlangt unterdessen eine weitere Aussetzung von Vermögensprüfungen, um Arbeitslosengeld II (Hartz IV) beziehen zu können.

Donnerstag, 26. November, 22.04 Uhr
Laschet: Hotel-Übernachtung bei Familienbesuch Weihnachten möglich
Nach den Worten des NRW-Ministerpräsidenten sind Übernachtungen in Hotels bei Familienbesuchen über Weihnachten trotz Corona-Beschränkungen möglich. Touristische Reisen seien zwar derzeit untersagt, so Laschet am Donnerstag im Landtag in Düsseldorf, Familienbesuche zu Weihnachten würden aber nicht als diese verstanden werden. Wenn Familien sich besuchten und keine Übernachtungsmöglichkeit bei den Verwandten hätten, „ist es über die Weihnachtstage möglich, dass man auch in einem Hotel übernachtet“.

Die Dehoga NRW begrüßt die Pläne des Ministerpräsidenten. Ein Grund dafür wäre, dass man in Hotels Hygienekonzepte und Corona-Schutzmaßnahmen hätte. Kanzleramtsminister Helge Braun hatte am Donnerstag dagegen gesagt, wer über Weihnachten Verwandte besuche, solle nicht im Hotel übernachten können.

Donnerstag, 26. November, 19.27 Uhr
"Querdenker" werben mit Bild von Laschet - der Ministerpräsident wehrt sich dagegen
Die "Querdenker" planen eine Demonstration in Düsseldorf und werben dafür mit einem Bild des NRW-Ministerpräsidenten. Unter dem Bild steht "Einladung persönlich überbracht". Wie ein Sprecher der Regierungszentrale mitteilte, wurden bereits rechtliche Schritte gegen die Verantwortlichen eingeleitet. Den Veranstaltern wurde eine Frist gesetzt, um das Konterfei und den Namen von Armin Laschet zu entfernen. Weiterhin sollen sie es unterlassen, den Eindruck zu erwecken der Ministerpräsident würde an der Aktion teilnehmen oder das Vorhaben in irgendeiner Weise unterstützen.

Donnerstag, 26. November, 16.43 Uhr
Eilantrag gegen Maskenpflicht in Krefelder Grundschulen abgelehnt
In Krefeld hatten Eltern einer Zweitklässlerin einen Eilantrag gegen die bestehende Maskenpflicht eingereicht. Diesen hat das Verwaltungsgericht durch eine Interessensabwägung abgelehnt. Die Düsseldorfer Richter hatten mitgeteilt, das öffentliche Interesse am Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung und der Sicherung des Gesundheitssystems überwiege gegenüber dem kurzfristigen Eingriff in die Grundrechte der betroffenen Personen.

Die Rechtmäßigkeit der Allgemeinverfügung der Stadt Krefeld könne in so einem Eilverfahren aber nicht beurteilt werden. Wenn die zuständige Behörde also im Einzelfall über die Coronabetreuungsverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen hinaus eine Maskenpflicht für die Schulen der Primarstufe anordnen möchte, müsse sie das sorgfältig begründen.

Donnerstag, 26. November, 14.54 Uhr
Impf-Einbahnstraßen geplant - 900.000 Menschen in der ersten Welle
Ein Papier des Landes NRW zeigt auf, wie die Corona-Impfkampagne ablaufen vor Ort soll. Ein Einbahnsystem durch „Impfstraßen“ soll für einen reibungslosen Ablauf in den geplanten Impfzentren sorgen.

In der ersten Welle allerdings sollen ab Dezember vulnerable Personen und medizinisches Fachpersonal geimpft werden – rund 900.000 Menschen. Gefährdete Menschen können in Heimen und Wohnungen geimpft werden. Ab März auch Beschäftigte der kritischen Infrastruktur sowie ambulantes medizinisches Personal und ambulante Pflegekräfte.

Mit der Impfung der breiten Bevölkerung rechnet das Land allerdings erst ab Mitte 2021.

Donnerstag, 26. November, 13.01 Uhr

Kutschaty schlägt Gedenkveranstaltung für Corona-Opfer vor

SPD-Oppositionsführer Thomas Kutschaty hat eine gemeinsame Gedenkveranstaltung des nordrhein-westfälischen Landtags und der Landesregierung für die Opfer der Corona-Pandemie vorgeschlagen. Dabei solle einerseits der Opfer gedacht, andererseits den Menschen Mut gemacht werden, sagte der SPD-Fraktionschef am Donnerstag im Landtag. Als Zeichen der Versöhnung wäre das in NRW ein „wichtiges Signal“.

Donnerstag, 26. November, 12.10 Uhr

Gesundheitsministerium: Massenimpfung in NRW wohl ab Mitte 2021

Das NRW-Gesundheitsministerium geht davon aus, dass Massenimpfungen gegen das Coronavirus im Land erst Mitte 2021 beginnen. In einer Frühphase ab Mitte Dezember könnten zunächst vulnerable Personengruppen und medizinisches Personal in Krankenhäusern sowie Pflegekräfte in Heimen geimpft werden, ab März auch Beschäftigte der kritischen Infrastruktur sowie ambulantes medizinisches Personal und ambulante Pflegekräfte. Das geht aus einer „Skizze zur Impforganisation in Nordrhein-Westfalen“ hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Donnerstag, 26. November, 11.38 Uhr
Debatte und Nachfragen zu Details der neuen Corona-Regeln im NRW-Landtag

  • Wer einen Familienbesuch unternehme und nicht privat übernachten könne, dürfe auch im Hotel übernachten, erklärte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet im Landtag.
  • Eine Impflicht lehnt Laschet kategorisch ab. Er würdigte die Verdienste des Biontech-Vorstandschefs und Mitgründers Ugur Sahin um einen Corona-Impfstoff mit einem Seitenhieb auf die AfD. Es sei „das wirklich Schöne, dass das einer ist aus NRW“, sagte Laschet ohne Sahin namentlich zu erwähnen. Ein türkisches Gastarbeiterkind mit Abitur, als Jahrgangsbester seiner Schule. Laschet: „Wenn Sie nochmal über das Thema Integration reden, liebe Kollegen am rechten Rand dieses Plenarsaals, denken Sie mal an solche Menschen“.

Die Erklärungen von NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet zu den neuen Regeln und den Auswirkungen für NRW sehen Sie hier im Video:

Donnerstag, 26. November, 10.45 Uhr
Laschet: Kein Silvesteressen, keine offenen Restaurants an Weihnachten

Die strengen Corona-Einschränkungen werden nach Worten von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) bis in die ersten Januar-Tage verlängert. „Es wird Weihnachten keine offenen Restaurants geben. Es wird Silvesterabend kein Silvesteressen in irgendeinem Restaurant geben“, sagte Laschet am Donnerstag im Landtag in Düsseldorf. „Alle Maßnahmen gelten bis in die ersten Januartage, damit schaffen wir Klarheit für die Restaurants, für die Unternehmer, aber auch für jeden Einzelnen.“

Laschet rechtfertigte zugleich die Verschärfung der Kontaktbeschränkungen bis Weihnachten und die Lockerungen zwischen dem 23. Dezember und dem 1. Januar. Mit den strengeren Auflagen vor dem Weihnachtsfest sollten die Infektionszahlen möglichst gesenkt werden. Denn zum Weihnachtsfest sei damit zu rechnen, „dass Millionen Menschen in Deutschland“ ihre Eltern und Großeltern besuchten und dadurch die Zahlen wieder anstiegen. „Das kann man jetzt schon erahnen“, sagte Laschet.

Donnerstag, 26. November, 10.03 Uhr
Versammlung trotz Corona: Meuthen verteidigt AfD-Präsenzparteitag

Die AfD hat ihr Vorhaben verteidigt, mitten in der Corona-Pandemie einen Bundesparteitag mit 600 Delegierten abzuhalten. „Ich bin überzeugt, dass sich Diskussionen über politische Inhalte am besten in einer Präsenzveranstaltung führen lassen“, sagte der Parteivorsitzende Jörg Meuthen der Deutschen Presse-Agentur. Das habe auch der digitale Grünen-Parteitag am vergangenen Wochenende gezeigt. Meuthen versicherte, die Versammlungsleitung werde strikt darauf achten, dass sich alle Delegierten an die geltenden Hygiene-Vorschriften zu Abstand und Maskenpflicht halten.

Donnerstag, 26. November, 9.11 Uhr

Zahl der Corona-Neuinfektionen weiter hoch - Wochenwert sinkt leicht

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen bleibt mit gut 4900 am Mittwoch registrierten Fällen hoch - mit allerdings weiterhin leicht abnehmender Tendenz. Die wichtige Kennziffer der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen lag am Donnerstagmorgen (Stand: 0.00 Uhr) laut Landeszentrum Gesundheit (LZG) bei 154,2 und damit leicht unter dem Vortageswert (157,8). Die bisher höchste Inzidenz hatte das LZG mit 168,5 vor gut zwei Wochen an das Robert Koch-Institut (RKI) gemeldet.

Donnerstag, 26. November, 8.10 Uhr

DAK-Umfrage: Lehrer fühlen sich durch Corona-Krise mehr belastet

Die große Mehrheit der Lehrer empfindet einer Umfrage zufolge ihren Job in der Corona-Krise als belastender als vorher. 84 Prozent gaben in einer Befragung der Krankenkasse DAK an, sie hätten das Gefühl, dass der Schulalltag unter Corona-Bedingungen zu Mehrarbeit führe. 90 Prozent stimmten der Aussage zu, das Unterrichten sei im Vergleich zur Situation vor einem Jahr deutlich anstrengender. Meistgenannte Gründe waren das Durchsetzen der Corona-Regeln bei den Schülern, der eigene Gesundheitsschutz und der Ausfall von Kollegen.

Donnerstag, 26. November, 7.21 Uhr

RKI: 22.268 neue Corona-Infektionen in Deutschland gemeldet

In Deutschland haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) 22.268 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Das sind rund 3600 Fälle mehr als am Mittwoch (18.633), wie aus Angaben des RKI vom Donnerstagmorgen hervorgeht. Am Donnerstag vor einer Woche waren 22.609 Fälle gemeldet worden. Am Freitag war mit 23.648 gemeldeten Fällen ein Höchststand erreicht worden. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Donnerstag um 389 auf insgesamt 15.160.

Donnerstag, 26. November, 6.48 Uhr

Lockerungen an Weihnachten: Intensivmediziner fürchten dritte Welle

Die Politik hat sich festgelegt. Der Teil-Lockdown bleibt - und wird obendrein mindestens bis zum 20. Dezember verschärft. Diese Entscheidung sei aus intensivmedizinischer Sicht unerlässlich, sagt dazu Uwe Janssens, Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi). Skeptisch zeigt sich der Intensivmediziner allerdings gegenüber den geplanten Lockerungen über die Feiertage Ende Dezember.

„Bei allem Verständnis für Weihnachten und Familienfeiern müssen wir leider befürchten, dass in der Folge der partiellen Aufhebung der Einschränkungen um Weihnachten im Januar die Infektionszahlen wieder ansteigen“, gibt Janssens gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland zu Bedenken.

Donnerstag, 26. November, 6.03 Uhr

Restaurants bleiben Weihnachten geschlossen

Restaurants und gastronomische Betriebe müssen nach Worten von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) über Weihnachten geschlossen bleiben. Die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus sollten bis Anfang Januar weiter gelten, sagte Laschet am Mittwoch in Düsseldorf nach den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Pandemie. „Alle Restaurants sind geschlossen, auch an Weihnachten.“

Donnerstag, 26. November, 5.21 Uhr

Laschet: In „Extremhotspots“ Wechselunterricht möglich

In Kreisen oder Städten mit besonders hohen Corona-Infektionszahlen kann „schulspezifisch“ ab der 8. Klasse im Wechsel von zuhause und in den Schulen unterricht werden. Darauf hätten sich Bund und Länder in ihrer Schalte am Mittwoch geeinigt, sagte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) nach den Beratungen in Düsseldorf. Die Maßnahme für „Extremhotspots“ gelte ab 200 Infektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen.

Damit sei aber nicht gemeint, dass ganze Städte oder Kreise pauschal in den Wechselunterricht gingen, betonte Laschet. Es handele sich nicht um das „Solinger Modell„, welches das NRW-Schulministerium zuvor untersagt hatte. In Solingen sollten wegen hoher Infektionszahlen alle Schulen in den Wechselunterricht gehen. In NRW lagen am Donnerstag neun von 53 Kreisen und Städten über dem Inzidenzwert von 200.

SCHUTZ VOR CORONAVIREN

Generell gelten zum Schutz vor Coronaviren dieselben Maßnahmen, die zurzeit bei Grippewellen sowieso angeraten sind.
  • Husten und Niesen in die Armbeuge, nicht in die Faust oder Handfläche
  • Umarmungen und Händeschütteln einschränken
  • Die Hände sollten regelmäßig mindestens 20 Sekunden und mit Seife gewaschen werden
  • Deutschlandweit ist eine Hotline für besorgte Bürger eingerichtet: 030 9028-2828. Der Notruf 112 soll für Notfälle nicht blockiert werden.
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Um den Sicherheitsanforderungen gerecht zu werden, brauchen Corona-Impfstoff-Studien Tausende Probanden. Interessierte können sich daher ab sofort in einer großen Online-Datenbank registrieren.

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