Donald Trump: Bald könnten seine Wut-Tweets gelöscht werden

US-Wahl 2020

Zurzeit ist der Twitter-Account von Donald Trump durch die Richtlinien des Kurznachrichten­dienstes besonders geschützt. Doch das könnte sich bald ändern.

Washington

07.11.2020, 15:19 Uhr / Lesedauer: 2 min
Der noch amtierende US-Präsident Donald Trump.

Der noch amtierende US-Präsident Donald Trump. © picture alliance/dpa

Es ist eine seiner wichtigsten Waffen, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen: Mehr als 88 Millionen Menschen folgen Donald Trump bei Twitter, seit seinem Amtsantritt holte er dort gern zu Rundum­schlägen gegen seiner Widersacher aus und auch seit der Wahlnacht feuert der US-Präsident in stetiger Folge wütende Schimpftiraden ab. „Stop the count!“ (stoppt das Auszählen) twitterte Trump gleich mehrmals, „Stop the fraud!“ (stoppt den Betrug) oder „They are trying to STEAL the Election“ (sie wollen den Wahlsieg stehlen).

Belege für seine wiederholte Behauptung, bei der Stimmen­auszählung werde betrogen, lieferte Trump indes nicht. Eigentlich ein Verstoß gegen die Twitter-Richtlinie. Gelöscht wurden die Kurznachrichten trotzdem nicht, mehr als ein halbes Dutzend Mal versah Twitter die Tweets lediglich mit einem Warnhinweis wegen möglicher Irreführung. Und gesperrt wurde sein Account schon gar nicht, wie prominente Demokraten forderten. Denn die Twitter-Richtlinien schützen bestimmte Profile vor Sperre oder dauerhafter Löschung. Trumps Account fällt darunter – doch das könnte sich bald ändern.

Noch ist der Account des US-Präsidenten bei Twitter geschützt

Ein Twitter-Sprecher sagte der britischen Zeitung „Independent“, dass die Trump-Tweets nicht gelöscht wurden, weil es dem öffentlichen Diskurs zuträglich sei, dass jeder Nutzer sie sehen könne. Der Sprecher bezog sich damit auf eine Ausnahme­regelung, die Accounts von Personen des öffentlichen Lebens vor Löschung einzelner Tweets oder einer Sperre schützt. Trump erfüllt alle drei notwendigen Voraussetzungen: Sein Account ist verifiziert, er hat mehr als 100.000 Follower und er gehört einem Kandidaten oder Inhaber eines politischen Amtes.

Der letzte Teil ist der Entscheidende, bedeutet er doch, dass Trump, sollte er sein Amt als US-Präsident an seinen Herausforderer Joe Biden verlieren, bei Twitter nicht mehr unter besonderem Schutz stünde. Somit könnten einzelne Tweets bei Verstößen von der Social-Media-Plattform gelöscht, sein Account gesperrt oder sogar dauerhaft gelöscht werden.

Ob Trumps Verstöße in den vergangenen Tagen eine Sperre gerechtfertigt hätten, wollte ein Twitter-Sprecher gegenüber dem „Independent“ nicht sagen.

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