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Keine Mehrheit für Stadtbezirks-Reform

Ratssitzung

Große Überraschung im Rat: Die Änderung der Hauptsatzung zur Auflösung der Stadtbezirke Eving und Huckarde ist (vorerst) gescheitert. Es fehlte am Ende der von der SPD beantragten geheimen Abstimmung eine Stimme. 48 stimmten für die Auflösung. 49 wären nötig gewesen.

DORTMUND

von Von Oliver Volmerich

, 23.02.2012 / Lesedauer: 3 min
Keine Mehrheit für Stadtbezirks-Reform

Riesenjubel bei der SPD: Eckard Knaebe, Oliver Stens und Gerhard Hendler (v.l.) freuen sich über den Erhalt der zwei Stadtbezirke.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Ulrich Monegel nimmt die Abstimmungsniederlage relativ gelassen. "Das ist nicht schön, aber man muss es auch nicht dramatisieren", sagte er unserer Redaktion.

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Abschaffungen von Stadtbezirken gescheitert

Gescheiterte Abschaffung: Die Bezirke Eving und Huckarde bleiben überraschend erhalten. Den Befürwortern einer Reform fehlte im Rat eine Sttimme.
23.02.2012
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Eindrücke von Demonstration und Entscheidung zur gescheiterten Abschaffung von zwei Dortmunder Stadtbezirken.© Foto: Menne
Eindrücke von Demonstration und Entscheidung zur gescheiterten Abschaffung von zwei Dortmunder Stadtbezirken.© Foto: Menne
Eindrücke von Demonstration und Entscheidung zur gescheiterten Abschaffung von zwei Dortmunder Stadtbezirken.© Foto: Menne
Eindrücke von Demonstration und Entscheidung zur gescheiterten Abschaffung von zwei Dortmunder Stadtbezirken.© Foto: Menne
Eindrücke von Demonstration und Entscheidung zur gescheiterten Abschaffung von zwei Dortmunder Stadtbezirken.© Foto: Menne
Eindrücke von Demonstration und Entscheidung zur gescheiterten Abschaffung von zwei Dortmunder Stadtbezirken.© Foto: Menne
Eindrücke von Demonstration und Entscheidung zur gescheiterten Abschaffung von zwei Dortmunder Stadtbezirken.© Foto: Menne
Eindrücke von Demonstration und Entscheidung zur gescheiterten Abschaffung von zwei Dortmunder Stadtbezirken.© Foto: Menne
Eindrücke von Demonstration und Entscheidung zur gescheiterten Abschaffung von zwei Dortmunder Stadtbezirken.© Foto: Menne
Eindrücke von Demonstration und Entscheidung zur gescheiterten Abschaffung von zwei Dortmunder Stadtbezirken.© Foto: Menne
Eindrücke von Demonstration und Entscheidung zur gescheiterten Abschaffung von zwei Dortmunder Stadtbezirken.© Foto: Menne
Eindrücke von Demonstration und Entscheidung zur gescheiterten Abschaffung von zwei Dortmunder Stadtbezirken.© Foto: Menne
Eindrücke von Demonstration und Entscheidung zur gescheiterten Abschaffung von zwei Dortmunder Stadtbezirken.© Foto: Menne
Eindrücke von Demonstration und Entscheidung zur gescheiterten Abschaffung von zwei Dortmunder Stadtbezirken.© Foto: Menne
Eindrücke von Demonstration und Entscheidung zur gescheiterten Abschaffung von zwei Dortmunder Stadtbezirken.© Foto: Menne
Eindrücke von Demonstration und Entscheidung zur gescheiterten Abschaffung von zwei Dortmunder Stadtbezirken.© Foto: Menne
Eindrücke von Demonstration und Entscheidung zur gescheiterten Abschaffung von zwei Dortmunder Stadtbezirken.© Foto: Menne
Eindrücke von Demonstration und Entscheidung zur gescheiterten Abschaffung von zwei Dortmunder Stadtbezirken.© Foto: Menne
Eindrücke von Demonstration und Entscheidung zur gescheiterten Abschaffung von zwei Dortmunder Stadtbezirken.© Foto: Menne
Eindrücke von Demonstration und Entscheidung zur gescheiterten Abschaffung von zwei Dortmunder Stadtbezirken.© Foto: Menne
Eindrücke von Demonstration und Entscheidung zur gescheiterten Abschaffung von zwei Dortmunder Stadtbezirken.© Foto: Menne
Eindrücke von Demonstration und Entscheidung zur gescheiterten Abschaffung von zwei Dortmunder Stadtbezirken.© Foto: Menne
Eindrücke von Demonstration und Entscheidung zur gescheiterten Abschaffung von zwei Dortmunder Stadtbezirken.© Foto: Menne
Eindrücke von Demonstration und Entscheidung zur gescheiterten Abschaffung von zwei Dortmunder Stadtbezirken.© Foto: Menne

Entscheidend sei gewesen, dass es bei der Grundsatzentscheidung im November nur eine Enthaltung gab. Diesmal waren es drei. Monegel geht aber davon aus, dass die "Abweichler" nicht aus seiner Fraktion kommen. "Wichtig ist, dass ich meinen Leuten vertrauen kann", stellte er fest. Monegel geht davon aus, dass das Thema Stadtbezirks-Reform trotz allem nicht endgültig vom Tisch ist. "Das Problem ist noch nicht gelöst."

Wir haben erste Reaktionen zur gescheiterten Reduzierung der Stadtbezirke. "Ich bin froh, dass einige umgedacht haben", erklärt der Huckarde Bezirksbürgermeister Harald Hudy. Ausschlaggebend für die fehlende Mehrheit dürften die drei Enthaltungen in der geheimen Abstimmung gewesen sein. "Es hat sich gezeigt, dass es sich lohnt, nicht aufzugeben", so Hudy weiter. "Ich danke allen, die uns geholfen haben." "Ich freue mich für den Stadtbezirk", erklärt der Evinger Bezirksbürgermeister Helmut Adden. "Ich bin angenehm überrascht. Ich habe viele Glückwünsche bekommen, aber das Ergebnis ist ein Erfolg vieler Beteiligter. Wir können ab morgen weiter arbeiten."

Jubel in der Bürgerhalle, wo die Demonstranten für die Stadtbezirke die Abstimmung verfolgt haben. Ihre Hoffnung hat nicht getrogen. Am Ende fehlte den Fraktionen von CDU, Grünen und FDP/Bürgerliste eine Stimme.

In der vergleichsweise kurzen Diskussion zur Änderung der Hauptsatzung sind noch einmal die sattsam bekannten Argumente ausgetauscht worden. Zur Sprache kamen dabei auch Überlegungen aus Reihen der SPD, eine grundlegendere Reform der Stadtbezirke anzugehen, an deren Ende nur noch sechs Bezirke übrig bleiben. Jetzt hat die von der SPD beantragte geheime Abstimmung begonnen. Für Spannung sorgt, dass die Befürworter der Reform nur eine Mehrheit von zwei Stimmen haben. Und FDP-Ratsvertreter Klaus-Dieter Kanus hat bereits angekündigt, sich der Stimme zu enthalten.

"Wir sind nicht gekommen, um Eving und Huckarde zu beerdigen, sondern weil wir noch an die Chance auf einen Erhalt glauben", erklärte der Evinger Bezirksvorsteher Helmut Adden vor den Demonstranten. Gemeinsam mit seinem Huckarde Amtskollegen Harald Hudy erinnerte er an den monatelangen Kampf gegen die geplante Auflösung der Stadtbezirke.Die war mit den Stimmen von CDU, Grüne und FDP/Bürgerliste im November schon im Grundsatz beschlossen worden. Jetzt muss noch die Hauptsatzung der Stadt entsprechend geändert werden. Die Hoffnung der SPD auf ein Scheitern des Vorhabens gründet sich auf die Tatsache, dass für die Satzungsänderung eine so genannte qualifizierte Mehrheit von 49 Stimmen im Rat nötig ist. CDU, Grüne und FDP/Bürgerliste stellen zusammen 51 Ratsvertreter.

Bei der Demonstration zeigten SPD und die Wählergemeinschaft DUW vor dem Rathaus Flagge. Adden und Hudy warfen der Ratsmehrheit vor, bei ihrer Entscheidung nicht an die Menschen vor Ort zu denken. Für Evinger und Huckarde gehe mit der Auflösung der Stadtbezirke ein Stück Lebensqualität verloren. Zudem sei es zweifelhaft, ob wie erhofft ausreichend Geld eingespart werde.

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