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Nazis sollen zu Fuß gehen

DSW will Hausverbot

Der Bus- und Bahn-Betreiber DSW21 reagiert auf den rassistischen Übergriff in der U-Bahn am 11. Juni - einer Gruppe Neonazis droht dort jetzt Hausverbot. Zwischen Dorstfeld und Ofenstraße hatten die Rechtsradikalen drei ausländische Frauen rassistisch beleidigt und eine Zeugin angegriffen.

DORTMUND

von Von Peter Bandermann

, 23.06.2011 / Lesedauer: 2 min

Mit einem drei oder sechs Monate dauernden Hausverbot wollen die Stadtwerke die Täter nun vorübergehend vor die Tür setzen.

Laut DSW21-Sprecher Wolfgang Herbrand lassen gesetzliche Vorgaben einen längeren Zeitraum nicht zu. Das Unternehmen unterliegt einer Beförderungspflicht und kann Hausverbote deshalb nicht dauerhaft aussprechen. Vor diesem Hausverbot muss DSW21 über einen Rechtsanwalt die Herausgabe der Täter-Anschriften beantragen.Zurzeit geben weder Polizei, noch die Staatsanwaltschaft diese Daten heraus, da die Neonazis während des aktuellen Ermittlungsverfahrens (Volksverhetzung, Körperverletzung) als Tatverdächtige zu behandeln sind – der Datenschutz lässt die Herausgabe der Namen und Anschriften noch nicht zu. Erst in mehreren Monaten, wenn die Anklage steht, ist das möglich.

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