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NRW ohne Lobby in Berlin

Bülow-Bilanz

Zwei Jahre ist die Bundesregierung aus Union und FDP schon an der Macht. Für die SPD bedeutet dies: Arbeit in der Opposition – etwas, was die sozialdemokratischen Abgeordneten erst hätten lernen müssen, meint der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow und zieht Bilanz.

DORTMUND

von Von Dennis Werner

, 05.10.2011 / Lesedauer: 2 min

Grundsätzlich sieht er das Land Nordrhein Westfalen in Berlin schlecht repräsentiert. So finde sich dort keine Lobby für den nun abgelehnten RRX – der direkten Nahverkehrsanbindung zwischen Köln und Dortmund. Auch der B1- Tunnel sei vom CSU-Verkehrsminister Peter Ramsauer gekippt worden, was er bedauerlich fände.„In Bayern sehe ich diese Streichliste nicht.“ Er bemängelt die oft fehlende Solidarität der Abgeordneten aus Nordrhein Westfalen über die Fraktionsgrenzen hinweg. Eine solche Kultur, wie etwa im Osten, gibt es hier nicht.“ In den verbliebenen zwei Jahren werde sich die Politik weiter mit der Finanzkrise und der Europolitik auseinandersetzen müssen.

„Viel Zeit für andere Themen bleibt da nicht“, so Bülow. Grundsätzlich habe sich die Arbeit durch übergelagerte Themen verdichtet. Politiker hätten zu wenig Zeit, sich in Politikfelder einzuarbeiten. Abgeordneten würden immer häufiger Themen einfach abnicken.

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