Ein offenes Ohr für die Sorgen der Schausteller

Rainer Schmeltzer im Interview

Rainer Schmeltzer hat ein Amt, das es nur einmal in deutschen Landtagen gibt. Was dieses Amt mit Richtlinien für fliegende Bauten, Stromkosten und immateriellen Weltkulturerbe zu tun hat, verrät der Lüner Politiker hier.

Lünen

, 02.02.2018, 15:45 Uhr / Lesedauer: 3 min
Ein offenes Ohr für die Sorgen der Schausteller

© Susie Knoll

Seit ein paar Wochen ist der Lüner SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer Beauftragter der SPD-Landtagsfraktion für Schausteller. Wie er dazu kam und welche Schwerpunkte er setzen will, erzählt er im Gespräch mit unserer Redaktion..

Fahren Sie eigentlich selbst gerne Riesenrad oder Kettenkarussell auf der Kirmes?
Ehrlich gesagt nein. Mir reicht es bei einer Kirmes, wenn ich Grillschinken esse und mir ansonsten das ganze Treiben anschaue. Aber wenn ich mit meiner Frau auf die Kirmes oder in Freizeitparks gehe, dann kann es für sie nur höher, schneller, weiter heißen. Sie liebt es, Karussell zu fahren.

Und wie kommen Sie dann zu Ihrer neuen Aufgabe?
Ich kümmere mich schon seit Jahren um die Belange der Schausteller, kenne auch ganz viele persönlich. Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender war ich für Wirtschaft und Infrastrukturpolitik zuständig und hatte da schon mit dem Thema Schausteller zu tun. Vor vier Jahren hatten die Schausteller der Politik das Thema „Richtlinien für fliegende Bauten“ ins Stammbuch geschrieben. Da gab es neue europäische Richtlinien und in Deutschland wurden die anders umgesetzt als vorgesehen. Hier wurden die fliegenden Bauten (Fahrgeschäfte, Anm.d.Red.) bei einer Kirmes bis zu fünf Mal sicherheitsüberprüft.

Sind Sie als Beauftragter ein Einzelkämpfer der Fraktion?
Nein. Zusammen mit meiner Landtagskollegin Carina Gödecke aus Bochum (stellvertretende Landtagspräsidentin, Anm.d.Red.) und Nadja Lüders aus Dortmund bin ich bei diesen Themen präsent. Auch andere Fraktionskollegen unterstützen uns. Manche Themen will ich auch mit Kollegen anderer Fraktionen aufgreifen.

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Wie sehen Sie Ihre Aufgabe?
Ich muss nicht immer einer Meinung mit den Schaustellern sein. Und ich werde mich auch nicht vor einen Karren spannen lassen. Mit geht es um Gleichstellung mit dem festen Gewerbe (Freizeitparks etc.), nicht um Sonderregelungen.

Trifft man Sie nun ständig bei verschiedenen Jahrmärkten?
Nein. Die Termine halten sich in Grenzen. Wir führen Gespräche in Düsseldorf. Ich war jetzt auch beim Delegiertentag des Deutschen Schaustellerbundes in Neumünster.

Haben Sie in anderen Landtagen Mitstreiter in dieser Funktion?
Nein. Soweit ich weiß, hat bislang nur die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag einen solchen Beauftragten für Schausteller. In anderen Fraktionen und Bundesländern gibt es das nicht.

Mit wem haben Sie es als Beauftragter für Schausteller zu tun?
Das ist in jedem Bundesland anders geregelt. An welchem Ministerium es jetzt in NRW angedockt wird, weiß ich nicht. Das wird sich spätestens bei der ersten Anfrage herausstellen. Aber in Niedersachsen ist beispielsweise das Innenministerium zuständig, Bayern das Sozialministerium und bei der früheren Regierung in NRW unter Hannelore Kraft war es das Bauministerium.

Es gibt ja immer wieder Vorurteile gegenüber Schaustellern. Wie erleben Sie die Menschen hinter Riesenrad und Glühweinstand?
Es sind durch die Bank ehrbare Kaufleute und auch ehrbare Handwerker. Aber sie haben viele Probleme. Es sind oft auch große Familien, die seit vielen Generationen als Schausteller unterwegs sind. Das ist eine gewachsene Tradition. Nachwuchsprobleme habe ich da noch nicht bemerkt.

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Welche Themen brennen denn den Schaustellern und damit auch Ihnen auf den Nägeln?
Insgesamt hat der Deutsche Schaustellerbund einen Katalog mit 100 Punkten vorgelegt. Die ich nicht alle teile. Aber es gibt schon einige Themen, an denen man arbeiten muss. Beispielsweise zahlen Schausteller grundsätzlich mehr für Strom als private Haushalte. Denn ihre Stromnutzung fällt unter Baustrom und der ist teurer, teilweise doppelt so viel wie normale Haushalte in der Stadt. Oder die schweren Transporte in die Innenstädte, wo Kirmes oder Freimarkt stattfinden. Da brauchen die Schausteller eine Streckengenehmigung und wenn der Antrag von den Behörden sehr spät bearbeitet wird, dann wird es problematisch. Manche Städte versuchen auch die Kosten für Sicherheitsmaßnahmen gegen Terror auf die Schausteller abzuwälzen. Wenn wir Vergnügen in unseren Innenstädten mit einer Kirmes haben wollen, dürfen die Schausteller nicht willkürlich zu immensen Kosten herangezogen werden.

Welche Probleme haben die Schausteller noch?
‚Ein weiteres Problem sind die Umweltzonen in Großstädten. Die Zugmaschinen, die die Schausteller oft viele Jahre fahren, dürfen da eigentlich nicht reinfahren. Dann bekommen sie aber die Fahrgeschäfte nicht in die Innenstädte. Dadurch könnten Kirmesveranstaltungen in Innenstädten gefährdet werden.

Sollte die deutsche Kirmes nicht auch mal Teil des Weltkulturerbes werden?
Es sollte Teil des immateriellen Weltkulturerbes festgeschrieben werden. Das wurde aber von der deutschen UNESCO-Kommission abgelehnt, weil die Schausteller damit Geld verdienen. Aber wenn man bedenkt, dass Bier, mit dem Geld verdient wird, oder Porzellanmalerei, für die das ebenfalls gilt, in die Liste aufgenommen wurden, ist das seltsam. Da gilt es nachzuarbeiten.