Es wird gespritzt

MITTE Die Stadt wird mit ersten Sofortmaßnahmen zur Feinstaubreduzierung auf der Herner Straße beginnen.

von von Joachim Stöwer

, 23.01.2008, 17:51 Uhr / Lesedauer: 1 min

Das hat gestern einstimmig der Hauptausschuss beschlossen. Dazu gehören Nassreinigung, Halteverbote auf den Fahrstreifen mit verstärkter Überwachung, eine Überprüfung der grünen Welle, nicht aber eine Pförtner-Ampel. Die scheint vor allem wegen der im Juni beginnenden Ausbauarbeiten zwischen Moritzstraße und Herner Stadtgrenze verzichtbar. Ohnehin hat der Regierungspräsident ja am Montag seinen Entwurf für die Umweltzonen vorgelegt, die ab 1. Oktober gelten sollen (wir berichteten).

Ruhr-Park einbeziehen?

Ob die Aktion etwas bringt, wird messtechnisch nicht belegbar sein, Zweifel aber sind vorhanden: "Wir lösen damit kein Problem", ist SPD-Fraktionschef Dieter Fleskes überzeugt, "wir entsprechen nur den juristischen Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichts." Eben darauf hatte die CDU mit ihrem Antrag im Umweltausschuss auch gepocht: den Rechtsanspruch der Bürger bei Überschreitungen der Feinstaubemissionen, die ausschließlich an der Herner Straße gemessen und festgestellt wurden.

In der Diskussion wurde deutlich, dass es noch einige Anregungen zur Umweltzone bei der Auslegung des Plans geben wird. So hält Wolfgang Cordes (Grüne) die Zone für nicht ausreichend. Frage auch bei Roland Mitschke (CDU), warum z.B. der Ruhr-Park nicht einbezogen werden soll und damit die City geschwächt werden könnte.

Vielleicht wird da die Landesregierung schon vorher Änderungen am RP-Entwurf vornehmen, der ab 15. 2. öffentlich ausgelegt wird, am 15. 5. in Kraft tritt und am 1. 10. Geltung erlangt - mit Einschränkungen: Für die Anwohner gibt es ein Jahr lang Ausnahmeregelungen.