EU-Mittel für Opelaner fast zur Hälfte nicht abgerufen

6,9 Millionen Euro aus EU-Mitteln wurden den früheren Bochumer Opel-Mitarbeitern zur Qualifizierung bereitgestellt. Kurz vor Ende des Projekts wurde aber nur etwas mehr als die Hälfte davon abgerufen. Der Betriebsrat klagt über verpasste Chancen.

BOCHUM

22.12.2016 / Lesedauer: 2 min
EU-Mittel für Opelaner fast zur Hälfte nicht abgerufen

Zwei Jahre nach dem Aus für das Bochumer Opelwerk gibt es Streit über die Nutzung der EU-Mittel. Bislang wurden mehr als drei Millionen Euro nicht abgerufen. Unterdessen geht die Sanierung des ehemaligen Werksgeländes weiter.

Zwei Jahre nach dem Aus des Bochumer Opelwerks ist laut Medienberichten nur gut die Hälfte der EU-Mittel zur Qualifizierung der Ex-Beschäftigten abgerufen worden. Das habe das Bundesarbeitsministerium auf Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Bärbel Höhn bestätigt. Von den vorgesehenen 6,9 Millionen Euro aus dem europäischen Globalisierungsfonds seien nur 3,6 Millionen Euro für Maßnahmen und Verwaltungskosten des Transferunternehmens geflossen. 

TüV: Quote liegt im üblichen Rahmen

Nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums wird das Projekt zum Jahresende abgeschlossen. Das Ministerium wie auch der Tüv Nord als Träger der Transfergesellschaft wiesen darauf hin, dass sich eine solche Quote im üblichen Rahmen bewege. Wichtig sei, dass ausreichend Mittel zur Verfügung stünden. Nicht jede denkbare und finanzierbare Maßnahme sei auch sinnvoll, hieß es in der Stellungnahme des Bundesarbeitsministeriums. Der Bochumer Betriebsratsvorsitzende Murat Yaman berichtete dagegen über Beschwerden wegen nicht genehmigter Qualifizierungsmaßnahmen. „Man hätte mit 6,9 Millionen Fördermitteln viel machen können“, sagte er. Von den ursprünglich 2600 betroffenen Mitarbeitern seien nun zum Jahresende mit dem Auslaufen der Vermittlungsversuche bis zu 1000 von der Arbeitslosigkeit bedroht. Lediglich für etwa 100 Härtefälle werde es ein drittes Jahr in der Transfergesellschaft geben. 

von dpa