Fraktionen beraten weiter über Ausschüsse

Nach Debakel im Rat

Eine Woche nach der abgebrochenen Ratssitzung (wir berichteten), steht immer noch nicht fest, wie die Fraktionen mit dem Thema Ausschussbildung umgehen. Das Thema könnte eine Sondersitzung des Rates beschäftigen. Wann diese stattfinden kann, wissen die Politiker aber auch noch nicht.

BOCHUM

, 13.07.2014, 05:00 Uhr / Lesedauer: 2 min
Blick in eine Sitzung des Rates der Stadt.

Blick in eine Sitzung des Rates der Stadt.

Auch die SPD selbst weiß nicht, wie sie weiter vorgehen will. Bislang habe sich lediglich der Vorstand getroffen, teilte Fraktions-Geschäftsführer Matthias Schröder mit. In der Sitzung war auch eine Vergrößerung der Ausschüsse Thema – aber nicht nur. „Die am stärksten spekulierte Möglichkeit ist nicht unbedingt die Allerbeste“, so Schröder. Während die Fraktion weiter berät, wartet er auf Vorschläge für eine Sondersitzung des Rates. „Es ist jetzt Sache des Büros der Oberbürgermeisterin, den Fraktionen Vorschläge für Termine zu unterbreiten“, sagt er. Auf jeden Fall sei die SPD für eine Sondersitzung – „um handlungsfähig zu werden“. Allerdings glaubt Schröder nicht, dass es noch in den Ferien zu einer Sondersitzung kommen wird.

„Die Ferien sind unrealistisch“, sagt auch Dr. Frank Taschner von der Fraktions-Geschäftsstelle der Grünen. Zu viele Politiker seien nicht greifbar. Auch die FDP/UWG-Fraktion wartet nun auf die Sondersitzung, wie Felix Haltt (FDP) erklärt. Er kennt den Konsens seiner Fraktion: „Im Nachgang der Sitzung haben wir die Sache besprochen, an unserem Verhalten würde eine pragmatische Sitzung nicht scheitern.“ So hält er eine Vergrößerung der Ausschüsse von 13 auf 15 Mitglieder möglich, damit „die Spiegelbildlichkeit erhalten bleibt“. Schließlich hatte Rot-Grün bei der Kommunalwahl die Mehrheit gewonnen. Und das solle sich auch in den Ausschüssen zeigen.

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