Fraktionen boykottieren Sondersitzung

Bezirksvertretung Eving

Die FBI-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) Eving unternimmt einen erneuten Versuch zu einer Sondersitzung über das Thema Sicherheit. Die anderen Fraktionen wollen ihr erneut fernbleiben.

EVING

15.04.2012, 17:25 Uhr / Lesedauer: 1 min
DIe FBI-Fraktion in der Bezirksvertretung Eving will eine Sondersitzung zum Thema Sicherheit. Die anderen bleiben fern.

DIe FBI-Fraktion in der Bezirksvertretung Eving will eine Sondersitzung zum Thema Sicherheit. Die anderen bleiben fern.

Die Sitzung soll am Mittwoch, 18. April 2012, stattfinden. Zu erwarten ist, dass auch diese Sitzung von Bezirksbürgermeister Helmut Adden (SPD) nach einigen Sekunden wieder wegen mangelnder Beschlussfähigkeit geschlossen werden wird. Schoneinmal hatten die Vertreter der übrigen Fraktionen an der Sondersitzung nicht teilgenommen. 

In einer gemeinsamen Erklärung schreiben SPD, Bündnis90/Die Grünen, Bürgerliste und CDU, dass die FBI anscheinend nichts unversucht lasse, "sich weiter eine Plattform für ihre Selbstinszenierung aufzubauen". Auch die Einwohner hätten kein Interesse an der Sitzung gezeigt, seien doch die Besucherstühle sämtlich unbesetzt geblieben. Dies wundere nicht, da die Interessen der Evinger Bevölkerung in Sicherheitsfragen bei den vor Ort wohnenden Mandatsträgern und der Evinger Polizei sehr gut aufgehoben seien. Darüber hinaus habe erst Anfang Dezember 2011 eine Bürgerversammlung zu diesem Thema stattgefunden. Bei ihrem neuen Antrag habe die FBI-Fraktion direkt ihren alten Antrag kopiert und nur handschriftlich das Datum sowie den Hinweis auf den durch die Kriminalstatistik für 2011 ausgewiesenen Anstieg von zehn Prozent ergänzt, heißt es in der Erklärung. So lasse sich keine Sondersitzung begründen.

Drei Wochen später finde die reguläre Sitzung statt, die das Thema ebenfalls behandele. Wörtlich schreiben die vier Fraktionsvorsitzenden: „Wir möchte noch einmal darauf hinweisen, dass alle Fraktionen in Zusammenarbeit mit der Polizei ein gesteigertes Augenmerk auf die Sicherheit im Stadtbezirk Eving legen, aber auch weiterhin daran interessiert sind, die Bürgerinnen und Bürger nicht unnötig zu verunsichern.“

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