Grüne kritisieren 180 Gradwende beim Windrad

GERTHE Die Grünen in der Bezirksvertretung Nord haben mit Enttäuschung auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen reagiert, der Klage gegen den Bau des Windrads in Gerthe zuzustimmen und keine Berufung zuzulassen. Die Grünen hoffen aber weiterhin auf eine Einigung zwischen Kläger und Betreiber, damit auf dem Bövinghauser Hellweg Strom aus erneuerbarer Energie gewonnen werden kann.

von Von Christian Schnaubelt (Fraktionsvorsitzender)

, 18.01.2010, 17:25 Uhr / Lesedauer: 1 min
Der Streit um den Bau des Windrades schwillt lange im Bochumer Norden.

Der Streit um den Bau des Windrades schwillt lange im Bochumer Norden.

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vollzog mit seinem Urteil eine 180 Gradwende und lehnt nun pauschal ein Windrad wegen "Bedrängung" ab, wenn dieses einen geringeren Abstand als die doppelte Höhe des Rades zur nächsten Wohnbebauung hat. Im konkreten Fall auf dem Bövinghauser Hellweg fehlen 30 Meter Abstand. Das Gericht folgte damit einer umstrittenen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster. "Die Kürzung der Förderungen von Windrädern durch die Landesregierung und die 180 Gradwende bei den Gerichten behindern den Ausbau erneuerbarer Energien vor Ort", bedauert Christian Schnaubelt, Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Bezirksvertretung Nord.

"Anwohneranliegen und -rechte sind uns als Grüne immer wichtig, allerdings muss ein gesundes Verhältnis zwischen Einzelinteressen und Gemeinschaftsinteressen vorliegen und dazu sollten mit allen Beteiligten Kompromisse erarbeitet werden, dies ist hier leider bisher nicht der Fall", ergänzte Schnaubelt.

Verwaltungsgericht lässt keine Berufung zu Mit Unverständnis haben die Grünen die Entscheidung des Gelsenkirchener Verwaltungsgerichtes Ende letzten Jahres aufgenommen, keine Berufung zuzulassen. Dies entspreche nicht dem allgemeinen Rechtsverständnis, Entscheidungen im Einzelfall durch höhere Instanzen prüfen zu lassen.