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Haushalt der Stadt Bochum genehmigt

Haushaltssicherungskonzept

Den städtischen Haushalt der Stadt Bochum für das Jahr 2014 hat die Bezirksregierung in Arnsberg genehmigt. Inklusive Haushaltssicherungskonzept. Damit hat die Stadt Bochum zwar Planungssicherheit. Ist aber gleichzeitig auch auf Gefahren und problematische Entwicklungen hingewiesen worden.

BOCHUM

, 09.04.2014
Haushalt der Stadt Bochum genehmigt

Bochum muss konsequent weiter sparen.

In den besonderen Blick ist dabei die Kinder-, Jugend- und Familienhilfe geraten. „Das geplante Jahresdefizit 2017 mit rund 114 Millionen Euro liegt um etwa 21 Millionen Euro über dem Jahresergebnis 2009. Das entspricht einer Steigerung von etwa 18 Prozent“, heißt es im Schreiben der Bezirksregierung. Aus ihrer Sicht erscheint die Entwicklung vor allem mit Blick auf die sinkende Bevölkerungszahl „verwunderlich“. Seit 2005 ist die Zahl der Einwohner um rund 12.100 auf 373.499 (Stand Ende Dezember 2012) gesunken. Ein Minus von gut 3 Prozent.

Viermal so hoch, also 12 Prozent, ist sogar der Rückgang der unter 18-jährigen Bochumer im gleichen Zeitraum. „Das Thema ist bei uns seit einem Dreivierteljahr auf dem Schirm“, sagt auf Anfrage unserer Redaktion Kämmerer Manfred Busch. Er erinnert daran, dass bewusst neue Stellen geschaffen worden sind. „Die Leistungen gerade bei drohender Kindeswohlgefährdung dürfen nicht unterbleiben.“ Gleichwohl hinterfragt die Verwaltung selbstkritisch, ob die Maßnahmen richtig und zugleich kostengünstig gesteuert werden. Ein externes Unternehmen hat in einem ersten Schritt Daten und Fakten erhoben.

Mit dem Rechnungsprüfungsamt ist zudem eine detaillierte Untersuchung des Bereiches bis zum Sommer vereinbart. Für den Kämmerer steht fest, dass es sich um eine „ganz heikle Fragestellung handelt“. Weniger kritisch sieht er den Bereich nicht umgesetzter Sparmaßnahmen. Die Bezirksregierung hatte kritisch angemerkt, dass bei der Haushaltsplanung 2013 rund 4,8 Millionen Euro zusätzlich eingespart werden. Das sei aber nicht erfolgt. „Das ist kein großes Problem“, sagt der Kämmerer. Er verweist darauf, dass die Stadt in den nächsten Jahren mehr einsparen werde als zunächst im Haushaltssicherungskonzept vorgesehen. Ihren Beitrag dazu leisten auch die Stadttöchter. „Die Stadtwerke haben die Vorgabe sogar übererfüllt“, sagt Manfred Busch. 

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