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Jahrhunderthalle: Verhandlungen liegen auf Eis

Deal um Fördermillionen

Die Übernahme der Jahrhunderthalle durch die Stadt Bochum ist vom Tisch. Vorerst. Die Landesregierung hat um Aufschub der Verhandlungen gebeten. Die mehr als 16 Millionen Euro für das Musikzentrum sollen trotzdem fließen - auch ohne Vertrag.

BOCHUM

von Von Benedikt Reichel

, 13.06.2012

In den Gesprächen zwischen Vertretern der Stadt Bochum und dem Land am Dienstag hat die Landesregierung „darum gebeten, dass wir das Thema Übernahme nach hinten schieben“, erklärt Stadtbaurat Ernst Kratzsch. Erst weit nach der Sommerpause – im Oktober oder November – soll das Thema wieder auf der Tagesordnung der politischen Gremien landen.

Hintergrund ist die Haushaltslage in Nordrhein-Westfalen. Seit der Auflösung des Landtags und den Neuwahlen gibt es keinen Haushalt für NRW. Entsprechend weigert sich die nur kommissarisch geführten Landes-Ministerien derzeit Verträge zu unterzeichnen, die mit Millionen-Summen in die mittelfristige Haushaltsplanung eingreifen. Diese Entscheidung solle das Projekt Musikzentrum aber in keinster Weise behindern, betont Kratzsch. „Die Verbindung zwischen der Übernahme der Jahrhunderthalle und dem Musikzentrum sind zeitlich aufgehoben worden.“Im Klartext: Die 16 Millionen Euro an Landes- und EU-Mitteln für das Musikzentrum sollen auch ohne Übernahmevertrag fließen. Bislang war stets von einem Doppel-Deal gesprochen worden. Die Landesregierung geht damit ein gewisses Risiko ein, denn Bochum könnte die Übernahme, die auch in der Politik nicht unumstritten ist, ablehnen. Das Geld für das Musikzentrum wäre bereits ausgezahlt. Er habe das Land auf diese Möglichkeit hingewiesen, erklärt Stadtbaurat Kratzsch. Für Bochum sei diese Entkoppelung jedoch eher vorteilhaft. Kratzsch geht aber nicht davon aus, dass der Vertrag zur Übernahme im Oktober noch mal neu verhandelt werden muss.

Derweil rückt eine Entscheidung über das Musikzentrum in der regulären Ratssitzung am 28. Juni in weite Ferne. Derzeit wird über eine Sondersitzung in der darauf folgenden Woche gesprochen. Als Termin ist der 5. Juli anvisiert, da die neue Landesregierung erst ab Juli wieder über weitere Gelder aus dem NRW-Haushalt entscheiden darf. In wie weit dann eine rechtsverbindliche Förderzusage vorliegen wird, ist aber ebenfalls noch nicht endgültig geklärt. Vor allem die Grünen pochen auf diese, bevor ein Beschluss zum Musikzentrum gefasst wird.