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Koalitionsverhandlungen von Grünen und SPD abgeschlossen

Bürgermeisterinnen bleiben

SPD und Grüne setzen ihre Koalition im Stadtrat fort. Das verwundert kaum. Zunächst wollen sie ihre Mitglieder informieren. Was im ausgehandelten Koalitionsvertrag steht, wollen die Parteien erstmal noch nicht verraten. Lediglich einige Entscheidungen sickerten durch.

BOCHUM

, 21.06.2014
Koalitionsverhandlungen von Grünen und SPD abgeschlossen

Die SPD mit dem Parteivorsitzenden Thomas Eiskirch (l.) und dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Peter Reinirkens stellen den Mitgliedern den Koalitionsvertrag vor.

So war aus Verhandlungskreisen zu hören, dass es bei der Besetzung der Bürgermeister-Posten „keine Überraschungen geben wird“. Damit liegt nahe, dass Gabriela Schäfer (SPD) und Astrid-Platzmann-Scholten (Grüne) Bürgermeisterinnen bleiben. Veränderungen soll es hingegen beim Zuschnitt der Ausschüsse geben. Die nach der letzten Kommunalwahl zusammengeführten Ausschüsse für Sport und Kultur sollen wieder getrennt werden. „Es wird mehr Ausschüsse geben“, bestätigte der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Reinirkens Informationen dieser Zeitung. Auf Nachfrage machte er zugleich deutlich, dass eine wichtige Personalfrage nicht Gegenstand der Koalitionsfrage gewesen sei – und zwar die der Nachfolge von Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz.

Verabredet worden sei nur eine grundsätzliche Linie für die anstehenden Personalentscheidungen. Neben der Neubesetzung der OB-Stelle geht es auch um die Neuordnung des Dezernatszuschnitts. „Eine Stelle muss eingespart werden“, sagte Reinirkens und erinnerte damit an bereits festgezurrte Rahmenbedingungen. Das gelte auch für die künftig zu zahlenden Steuern. „Es gilt die Beschlusslage im Haushaltssicherungskonzept“, so der gerade wiedergewählte SPD-Fraktionsvorsitzende.

Damit sei klar, dass auch die nächsten Jahre kein Zuckerschlecken würden. Allerdings wolle die Koalition Akzente setzen. Dazu gehört etwa die Groß-Skateranlage. Sie soll im Dialog mit den Bürgern realisiert werden. Nach Informationen dieser Zeitung ist das Projekt aber nicht ausdrücklich Gegenstand des Koalitionsvertrags. Klar ist hingegen, dass die Stadt in den nächsten Jahren einen höheren Millionenbetrag in die Sanierung weiterer Schulen stecken wird. Besonderer Schwerpunkte wird dabei der Brandschutz sein. Aber auch An- und Umbauten sind vorgesehen, um die Errichtung weiterer Menschen zu ermöglichen.

Wie die Mitglieder von SPD und Grünen die Vereinbarungen sehen, wird Anfang nächster Woche deutlich. Die SPD lädt am Montag, 23. Juni, zum Unterbezirkstag ein. Die Grünen folgen am Dienstag. Am Mittwoch soll der Koalitionsvertrag dann unterschrieben werden. Am Donnerstag, 26. Juni, kommt der neue Rat zu seiner ersten Sitzung zusammen. Einen Koalitionsvertrag bereits unterzeichnet haben SPD und Grüne im Bochumer Südwesten. Die beiden Partner vereinbarten „mehr Bürgernähe und gezielte Projektförderung“.   

Wahl der SPD-Fraktion
Die SPD-Fraktion hat ihren Vorstand gewählt. Vorsitzender ist weiterhin Peter Reinirkens. Er steht seit Dezember 2012 an der Spitze der Fraktion. Stellvertreter von Peter Reinirkens sind Hermann Päuser und Dieter Fleskes. Beisitzerinnen beziehungsweise Beisitzer sind Martina Schmück-Glock, Martina Schnell, Klaus Hemmerling und Ernst Steinbach. Die Wahl fand ohne Aussprache statt.

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