Kommunalwahl läuft schleppend an

Geringe Wahlbeteiligung

In vielen Kommunen in Nordrhein-Westfalen werden am Sonntag Bürgermeister, Oberbürgermeister oder Landräte gewählt. Neu besetzt werden die Spitzenpositionen in elf Großstädten, elf Kreisen und 156 Gemeinden. Doch bei der Stimmabgabe herrscht gähnende Leere in vielen Wahllokalen.

NRW

von Yuriko Wahl-Immel

, 11.09.2015, 17:18 Uhr / Lesedauer: 3 min
Kommunalwahl läuft schleppend an

Die Wahlbeteiligung lag am Sonntagmittag vielerorts noch einmal deutlich unter dem Wert, der bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr erreicht worden war. In Essen gaben bis zum Mittag 12,5 Prozent der Berechtigten ihre Stimme ab. In Wuppertal waren es in den ersten vier Stunden 17,8 Prozent. Dabei sind anteilsmäßig auch Briefwähler berücksichtigt. In beiden Städten hatten bei der vergangenen Stadtratswahl um diese Zeit rund sechs Prozentpunkte mehr Wahlberechtigte abgestimmt.

Ohne Briefwähler lag die Beteiligung in Bochum gegen 11 Uhr bei 4,4 Prozent. In Münster hatte bis 12 Uhr nur jeder Zehnte sein Kreuzchen in der Wahlkabine abgegeben. Die Wahllokale sind bis 18.00 Uhr geöffnet. 

Neue Stadtoberhäupter 

In Ahaus, Castrop-Rauxel, Lünen, Bonn, Bochum, Krefeld, Mülheim, Oberhausen, Olfen, Herne und Solingen wird es unabhängig vom Wahlausgang neue Stadtoberhäupter geben, weil die Amtsinhaber nicht mehr antreten.

Gleich eine ganz Reihe altgedienter Stadtoberhäupter wird sich also verabschieden: in Ahaus Felix Büter, in Bochum Ottilie Scholz, Johannes Beisenherz (Castrop-Rauxel), Klaus Wehling (Oberhausen), Horst Schiereck (Herne), Dagmar Mühlenfeld (Mülheim) und in Lünen Hans Wilhelm Stodollick.

In Essen, Münster, Wuppertal, Selm, Leverkusen und Witten bewerben sich die amtierenden Stadtchefs um eine weitere Amtszeit. In vielen Städten dürfte die Entscheidung aber erst in einer Stichwahl am 27. September fallen.

Keine flächendeckende Kommunalwahl

Das Besondere an dieser Wahl: Es ist keine flächendeckende Kommunalwahl. Denn in gut der Hälfte der NRW-Kommunen haben die Wähler schon im Mai 2014 ihre Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte bestimmt.

Unter den größeren Städten wird der Spitzenposten in den Rathäusern nun am Sonntag etwa in kreisfreien Städten wie Essen, Bochum, Herne, Mülheim, Münster, Oberhausen, Solingen oder auch Leverkusen neu vergeben. Im Münsterland wird auch in Emsdetten gewählt. Anders als in Ahaus stell sich in Emsdetten Amtsinhaber Georg Moenikes (CDU) erneut zur Wahl.

In den größeren Städten in NRW – und auch bundesweit – ist der Spitzenposten im Rathaus überwiegend in SPD-Hand. Umso mehr hofft die CDU, die OB-Ämter in Wuppertal und Münster halten können – und neue dazuzugewinnen.

Mit Migrationshintergrund

In Bonn baut man auf den „indischen Rheinländer“ Ashok-Alexander Sridharan, dem in der Beethovenstadt gute Chancen eingeräumt werden. Dort will der CDU-Mann Sridharan (50) von der SPD nach 21 Jahren den OB-Posten erobern. Er wäre wohl der erste CDU-Politiker mit Migrationshintergrund überhaupt auf einem OB-Sessel in einer deutschen Großstadt und auch Aushängeschild für eine moderne CDU.

In Oberhausen tritt derweil der Deutsch-Grieche Apostolos Tsalastras für die SPD an. Im Erfolgsfall könnte er sich als bundesweit erster SPD-Großstadt-OB mit ausländischen Eltern bezeichnen, wie der 51-Jährige betont.

Stolperfallen für Bewerber

Der Weg zur Kandidatur barg in mehreren NRW-Städten Stolperfallen für die Bewerber: In Essen hatte die örtliche SPD dem amtierenden Bürgermeister Reinhard Paß, selbst SPD-Mann, offen die Eignung für eine zweite Amtszeit abgesprochen. Der 59-jährige Paß ließ sich nicht beeindrucken und setzte sich in einer Mitgliederbefragung gegen eine von der Parteichefin favorisierte Bewerberin klar durch.

Zerreißprobe auch in Witten: Amtsinhaberin Sonja Leidemann (SPD) wollte nicht auf die Kandidatur bei der Bürgermeisterwahl verzichten, obwohl es laut Statuten einem Parteimitglied verboten ist, gegen einen bereits nominierten Kandidaten anzutreten. Was dazu führte, dass Frank Schweppe, ebenfalls SPD-Mitglied, jetzt auch für die CDU antritt. Leidemanns Argument: Sie habe ihre Kandidatur schon vor Schweppe angemeldet.

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Kein Gegenkandidat in Selm

Probleme mit Konkurrenz hatte Mario Löhr (SPD) in Selm so gar nicht – weder in der eigenen Partei, noch außerhalb. Der Amtsinhaber tritt am Sonntag als einziger Bürgermeister-Kandidat in Selm an, die Bürger stimmen dort mit „Ja“ oder „Nein“. Komplizierter wird es in Bochum, wo gleich zwölf Bewerber der scheidenden Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD) nachfolgen wollen.

Nur in Köln, der größten Stadt des Landes, dürfen die Wähler nach der blamablen Stimmzettel-Panne erst am 18. Oktober ihr Kreuzchen machen. Dort haben sich für ein besonderes politisches Experiment CDU, Grüne und FDP zusammengetan, um mit der parteilosen Henriette Reker der SPD den Chefsessel im Rathaus abzunehmen.

Kandidaten präsentieren sich überparteilich

Der Politikwissenschaftler Prof. Norbert Kersting von der Uni Münster hat im Wahlkampf beobachtet: „Es gibt den Trend, und der lässt sich auch bundesweit feststellen, dass sich die Kandidaten vor allem in den kleineren Städten und Gemeinden überparteilich präsentieren, um möglichst viele Wähler anzusprechen. Man will nicht wahrgenommen werden als jemand, der allzu sehr mit einer Partei verhaftet ist.“

Sorgen bereitet vielen die wachsende Wahlmüdigkeit. Kersting: „Je größer die Stadt, desto schwieriger die Wählermobilisierung. Bleibt zu hoffen, dass wir nicht noch unter die 50 Prozent des vergangenen Jahres fallen.“