Kommunen wollen auch in der Krise gestalten

Städtetag in Bochum

BOCHUM Die Stadt tief im Westen hat sich viel vorgenommen für den Deutschen Städtetag. Sie will den 1500 Gästen aus Deutschland beweisen, dass sie schon lange nicht mehr "ganz grau, nicht total verbaut" ist, wie es ihr berühmter Sohn Herbert Grönemeyer in seinem Kultlied "Bochum" singt. "Wir wollen zeigen, wie weit der Strukturwandel schon vorangekommen ist", sagte Ottilie Scholz zum Auftakt der Veranstaltung.

von Von Thomas Aschwer

, 12.05.2009, 16:31 Uhr / Lesedauer: 1 min
Der Präsident des Deutschen Städtetages, Münchens OB Christian Ude, und seine designierte Nachfolgerin, Petra Roth (Frankfurt).

Der Präsident des Deutschen Städtetages, Münchens OB Christian Ude, und seine designierte Nachfolgerin, Petra Roth (Frankfurt).

Zugleich hofft die Oberbürgermeisterin, dass die Großveranstaltung die Aufmerksamkeit auf die Stadt und die Region lenkt. Dafür wird allein die politische Prominenz sorgen. SPD-Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier hatte sein Erscheinen für Dienstagabend Fraktionsabend angekündigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel und NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers werden Mittwoch bzw. Donnerstag zu den Delegierten sprechen. An Gesprächsthemen wird es keinen Mangel geben. Dafür sorgt allein die Wirtschaftskrise und ihre Auswirkungen.

Erhebliche Steuerausfälle

Unmittelbar vor der Hauptversammlung hatte der Präsident des Deutschen Städtetags, Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD), betont, dass die Mittel des Konjunkturprogramms die Steuerausfälle nicht ausgleichen werden. Deshalb müssten sich die Delegierten bei diesem größten deutschen kommunalen Treffen "damit beschäftigen, was die Kommunen in der Krise bieten können".

Stadttöchter bieten mehr Sicherheit

Unbestritten ist für Ude, dass die "Kräfte des Marktes nicht überschätzt werden dürfen". Eine Einordnung, bei der sich OB Scholz entspannt zurücklehnen konnte. Schließlich hat Bochum das, was andere Städte abgegeben haben und nach Aussage von Ude jetzt gerne wieder hätten: Stadttöchter, die beispielsweise bei der Tarifgestaltung die Interessen der Bürger in den Mittelpunkt rücken. Eine Position, die auf kommunaler Ebene parteiübergreifend mehrheitsfähig erscheint.

Ab Mittwoch geht es in die Detailarbeit. Dabei beschäftigen sich die Delegierten unter anderem mit der Zukunft der Jobcenter. Im Mittelpunkt aller Diskussionen steht jedoch die Frage, wie die Kommunen bei sinkenden Einnahmen und steigenden Ausgaben reagieren müssen.