Landtag will Stotkos Immunität aufheben

WITTEN/DÜSSELDORF Die Immunität des SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Stotko soll aufgehoben werden. Diese Nachricht hat gestern offenbar auch die Wittener Sozialdemokraten überrascht.

von Von Susanne Linka

, 07.11.2007 / Lesedauer: 2 min
Landtag will Stotkos Immunität aufheben

Thomas Stotko

Die Bochumer Staatsanwaltschaft bestätigte gestern, dass es einen entsprechenden Vorgang gibt. Nähere Angaben zu den erhobenen Vorwürfen, die offenbar mit einem Verkehrsdelikt zu tun haben, wollte Oberstaatsanwalt Dr. Christian Kuhnert nicht machen. Schließlich sei noch kein Ermittlungsverfahren gegen den Rechtsanwalt und Landtagsabgeordneten eingeleitet und die Immunität noch nicht aufgehoben worden. Das soll aber in der kommenden Woche im Plenum des Landtags geschehen.

Reine Formsache Nach Einschätzung von Beobachtern handelt es sich dabei um eine reine Formsache. Das ließ gestern Abend auch Thomas Stotko durch seinen Pressesprecher Peter Sander bestätigen. Demnach wird dem Abgeordneten und SPD-Stadtverbandsvorsitzenden das Fahren ohne Führerschein im Sommer 2006 vorgeworfen. „Der Führerschein war ihm für einen Monat entzogen worden, weil er zu schnell gefahren war“, erläuterte Sander. In dieser Zeit soll er aber doch wieder am Steuer gesessen haben. Um das zu klären, solle die Immunität aufgehoben werden. In Düsseldorf hatte Stotko am Mittag spontan erklärt, es handele sich um eine Angelegenheit, in der es unterschiedliche Auffassungen gibt.

Überraschung Seinen Pressesprecher hatte gestern die Nachricht im Urlaub überrascht, der Geschäftsführer der SPD-Fraktion hatte auch noch keine Ahnung von dem Vorgang. Auch Brigitte Kaun, die stellvertretende Vorsitzende des SPD-Stadtverbands, betonte, sie könne keine Stellungnahme abgeben, bevor sie nicht mit dem Abgeordneten gesprochen habe: „Das ist uns allen neu.“