Letztes Kindergartenjahr soll ab August kostenlos sein

Pläne der SPD

DÜSSELDORF In Nordrhein-Westfalen soll das letzte Kindergartenjahr vor der Einschulung künftig kostenfrei sein. Familienministerin Ute Schäfer will zum 1. August dieses Jahres die Elternbeiträge abschaffen.

von dpa

, 12.01.2011, 16:19 Uhr / Lesedauer: 2 min
Ute Schäfer, NRW-Familienministerin.

Ute Schäfer, NRW-Familienministerin.

Außerdem werde sich das Land an der Finanzierung von 1000 Ausbildungsplätzen für Erzieher beteiligen. Schäfer kritisierte, dass fast zwei Drittel der rund 9400 Einrichtungen nicht ausbilden. Eltern sollen in Kindergärten mehr Rechte erhalten. Bei Entscheidungen über das pädagogische Konzept, die Ausstattung, die Öffnungszeiten und das Personal soll der Elternbeirat angehört werden. Außerdem will die Landesregierung mehr Familienzentren in Stadtteilen mit sozialen Problemen schaffen. Schäfer stellte die Ergebnisse einer Untersuchung des von der alten schwarz-gelben Landesregierung eingeführten Kinderbildungsgesetzes vor. Die Auswertung habe ergeben, dass viel zu viele Einrichtungen beimPersonaleinsatz nicht die Standardanforderungen erfüllten, sagte sie. Damit sei die notwendige Zeit zur individuellenFörderung der Kinder nicht vorhanden. Die Ministerin nannte die vom Prognos-Institut vorgenommene Untersuchung „ernüchternd“. Fast zwei Drittel der Einrichtungen erreichten beim Personaleinsatz nicht den in Gesetz vorgesehenen Standardwert. Die genauen Gründe dafür müssten aber noch untersucht werden.

Schäfer kündigte an, mit Trägern über Veränderungen bei der Kita- Finanzierung zu reden. Das System der Kindpauschalen sei sehr kompliziert. Derzeit werden je Kind und Jahr Pauschalen zwischen 3300 und fast 16000 Euro gezahlt. Die Höhe hängt vom Alter der Kinder, der Gruppengröße und der Betreuungsdauer ab. Die höchsten Sätze werden für Kinder mit Behinderungen gezahlt. Die Grünen forderten eine bessere Personalausstattung der Kindertagestätten. Außerdem sei ein massiver Bürokratieabbau notwendig, sagte ihre familienpolitische Sprecherin Andrea Asch. „Erzieherinnen sollen mehr Zeit für die Kinder haben, statt sie am Schreibtisch zu verbringen - das wäre eine spürbare Entlastung.“ Die FDP nannte die Ankündigungen von Schäfer dürftig. Der Fünf-Punkte- Plan enthalte kein einziges Wort zur Verbesserung der Qualität in den Kindertagesstätten, bemängelte ihr familienpolitischer Sprecher Marcel Hafke.