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CDU weicht nicht zurück

LÜNEN Die CDU hat sich am Mittwoch noch einmal ausdrücklich zum geplanten Trianel-Kraftwerk im Stummhafen bekannt. Einem freiwilligen Bürgerentscheid zur Kraftwerksfrage, wie ihn die Gegner fordern, wird sie wie auch die SPD nicht zustimmen.

von Von Peter Fiedler

, 21.11.2007
CDU weicht nicht zurück

So ist das Trianel-Kraftwerk am Stummhafen geplant.

Nicht nur deshalb, so betonte Fraktionsvorsitzender Friedhelm Schroeter, weil die Fraktion das Trianel-Kraftwerk weiterhin für richtig halte. „Unsere Sorge geht dahin, dass den Bürgern suggeriert wird, dass der Rat nur beschließen müsste, dass wir Trianel nicht wollen und schon würde sich die Kraftwerksgeschichte von selbst erledigen. Wir wollen dem Eindruck entgegen treten, die Politik könnte den Weg zurück gehen.“       

   Selbst wenn sich der Rat jetzt gegen das Trianel-Kraftwerk positionieren würde, hätte das auf das laufende Genehmigungsverfahren keinen Einfluss, glaubt Schroeter. Denn bei der Genehmigung spiele allein eine Rolle, ob die gesetzlichen Bestimmungen eingehalten werden, nicht aber, wie viele Bürger sich vor Ort gegen ein Kraftwerk wenden. Die Aussage von Trianel-Geschäftsführer Sven Becker, wonach Trianel nicht komme, wenn Lünen das Kraftwerk nicht wolle, stamme aus dem Frühjahr. Damals habe es für Trianel noch andere Alternativen gegeben.

Verlässlichkeit

Nachdem aber der Rat einstimmig sowohl den Verkauf des Grundstücks im Stummhafen an Trianel wie auch die Beteiligung der Stadtwerke an der Kraftwerksgesellschaft beschlossen habe, müsse sich der Investor auf solche Beschlüsse auch verlassen können, hob stellv. Bürgermeisterin Annette Droege-Middel hervor. Im Sinne von Verlässlichkeit, so Stadtverbandsvorsitzender Herbert Jahn, habe der Rat dem Unternehmen Evonik jetzt frühzeitig signalisiert, dass man kein zusätzliches Evonik-Steinkohlekraftwerk wolle.

Abwehrstrategie

„Wir glauben, dass bei der Entscheidung des Evonik-Aufsichtsrates über ein Kraftwerk die Position des Rates eine Rolle spielt“, sagte Schroeter. Für den Fall, dass Evonik dennoch bauen will, entwickelt die Stadt bereits eine Abwehrstrategie. Wenn es so weit kommen sollte, wolle man darüber öffentlich mit den Bürgern diskutieren, kündigte die CDU an.

      

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