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Neue "Partei" könnte 2009 antreten

LÜNEN Es ist eine offene politische Kampfansage an SPD und CDU: In den Reihen der Kraftwerksgegner wird die Gründung einer „neuen Partei der bürgerlichen Mitte“ als kommunale Wählergemeinschaft zur Kommunalwahl 2009 erwogen.

von Von Peter Fiedler

, 05.11.2007
Neue "Partei" könnte 2009 antreten

So ist das Trianel-Kraftwerk am Stummhafen geplant.

Konkrete Überlegungen in diese Richtung bestätigte auf Anfrage Prof. Dr. Johannes Hofnagel. Er ist einer der Wortführer aus den Reihen der Einwender gegen das Trianel-Kraftwerk. Der Bürgerinitiative gehört er nicht an.

"Antwort auf Ignoranz"

Die Wählergemeinschaft könne eine Antwort „auf die Ignoranz von SPD und CDU“ sein, falls sich die in einer informellen großen Koalition verbundenen großen Fraktionen in der Kraftwerksfrage nicht bewegten. SPD wie CDU haben sich bislang deutlich für das Trianel-Kraftwerk positioniert.

  

„Wir haben denen die Rückfahrkarte gedruckt, sie müssen sie nur lösen“, erklärte Hofnagel mit Blick auf über 12 000 Bürger-Unterschriften gegen das Trianel-Kraftwerk. Dass sich der Rat auf Initiative von SPD und CDU gegen ein zusätzliches Evonik-Kraftwerk ausgesprochen habe, stuft Hofnagel als „reine Alibi-Aktion“ ein.

Viele weitere wunde Punkte

Neben dem Kraftwerks-Thema gibt es nach seiner Einschätzung „viele Punkte, wo sich die Leute nicht mehr identifizieren können mit der SPD und der CDU“. Als Beispiel nannte Hofnagel die Schließung von Jugendzentren. Hofnagel hält, auch angesichts der Zahl von derzeit bereits sechs Fraktionen im Rat, die Gründung einer neuen Wählergemeinschaft vom Grundsatz her „eigentlich für die schlechtere Variante“. Am liebsten hätte er, dass SPD und CDU in der Kraftwerksfrage doch noch auf einen ablehnenden Kurs umschwenken.

Kooperation mit Grünen

Vor diesem Hintergrund übt die öffentliche Ankündigung einer möglichen Alternative auf dem Stimmzettel 2009 jetzt politischen Druck auf die großen Fraktionen aus. Auf die Frage, warum die Kraftwerksgegner 2009 nicht einfach die Grünen wählen, antwortete Hofnagel, viele Bürger, die gegen neue Kraftwerke seien, fänden sich politisch nicht bei den Grünen wieder. Er könne sich aber vorstellen, dass eine neue Gruppierung der bürgerlichen Mitte, sollte sie denn tatsächlich zur Kommunalwahl 2009 antreten, „in vielen Punkten mit den Grünen kooperieren könnte.“

Hier soll das Trianel-Kraftwerk entstehen:

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