Ministerin: E-Zigaretten sind im Nichtraucherbereich unzulässig

In NRW

In Nichtraucherbereichen dürfen auch keine elektrischen Zigaretten genossen werden. Das geht aus einer gemeinsamen Antwort der nordrhein-westfälischen Ministerien für Gesundheit und für Verbraucherschutz auf eine Anfrage der CDU-Landtagsfraktion hervor.

Düsseldorf

10.02.2012, 14:44 Uhr / Lesedauer: 1 min
Ein Raucher nutzt eine E-Zigarette.

Ein Raucher nutzt eine E-Zigarette.

Die Frage des CDU-Landtagsabgeordneten Gregor Golland, ob das herkömmliche Tabakrauchen oder E-Zigaretten schädlicher seien, konnte Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) nicht aufklären. „Die bisherigen Erkenntnisse lassen derzeit keine belastbaren Aussagen über kurz- und langfristige Gesundheitsbelastungen zu“, heißt es in ihrer Antwort.

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung habe aber vor Risiken der E-Zigarette gewarnt, weil in den Kartuschen häufig Nikotin und andere schädliche Stoffe enthalten seien. Eine amerikanische Kontrollbehörde habe in einigen Kartuschen sogar giftige Substanzen wie krebserregende Nitrosamine nachweisen können. Dementsprechend könne - in Übereinstimmung mit dem Bundesgesundheitsministerium - eine Gefährdung auch für andere Menschen, die den Dampf passiv inhalieren, nicht ausgeschlossen werden.

Steffens hatte im vergangenen Dezember in einem Erlass vor illegalem Handel mit E-Zigaretten gewarnt. Keineswegs im Alleingang, betonte ihr Sprecher am Freitag. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte habe eine nikotinhaltige E-Zigarette bereits 2009 als zulassungspflichtiges Fertigarzneimittel eingestuft. Wer solche Produkte ohne Zulassung verkaufe, riskiere Geldstrafe oder sogar eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr, stellte Steffens in ihrer Antwort fest. Eine Herstellerfirma war im vergangenen Monat mit einem Antrag vor dem Düsseldorfer Verwaltungsgericht gescheitert, Steffens ihre Warnungen zu verbieten und sie zum Widerruf zu zwingen.