Mitschke fordert Parteiausschluss von Hermanns

Debatte um verkaufsoffenen Sonntag

Der Ton verschärft sich. Nach der Debatte zu den verkaufsoffenen Sonntagen in der Bezirksvertretung Mitte fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion Roland Mitschke den Parteiausschluss von seinem Kollegen Hans Hermanns.

BOCHUM

von Von Benedikt Reichel

, 10.02.2012, 18:53 Uhr / Lesedauer: 1 min
Die Debatte um die verkaufsoffenen Sonntag in Bochum gewinnt an Schärfe. An den Äußerungen von Hans Hermanns im Bezirk Mitte wird heftige Kritik geübt.

Die Debatte um die verkaufsoffenen Sonntag in Bochum gewinnt an Schärfe. An den Äußerungen von Hans Hermanns im Bezirk Mitte wird heftige Kritik geübt.

  Viel Widerspruch hat es im Bezirk Mitte für diese Äußerungen nicht gegeben. Erst am Freitag distanzierte sich zunächst die CDU-Ratsfraktion von Hermanns' Ausbeuter-Vergleich, später auch die CDU-Fraktion im Bezirk. Die Äußerung spiegele nicht die Meinung der Fraktion als Ganzes wieder, erklärt James Wille für die CDU. Damit seien nur bestimmte negative Entwicklungen im Einzelhandel, speziell bei einigen großen Ketten, die einseitig zu Lasten der Arbeitnehmer gehen, gemeint.

Roland Mitschke bezeichnete gestern die Äußerungen Hermanns' als „verantwortungslos“. „Er hat damit der Partei im öffentlichen Ansehen erheblichen Schaden zugefügt.“ In einem Brief an die Vorsitzenden des Kreisverbandes und des Kreisparteigerichts fordert er, „von den satzungsmäßigen Möglichkeiten der Paragraphen 10 (Ordnungsmaßnahmen) und 11 (Parteiausschluss) Gebrauch zu machen. „Ich habe in hohem Maße Respekt vor jeder anderen Meinung“, so Mitschke. Doch mit diesen Äußerungen sei Hans Hermanns zu weit gegangen.

„Entsetzt“ und „richtig sauer“ reagierte Helmut Diegel, IHK-Geschäftsführer, und fragt, ob die Grenzen zur kommunikativen Unkultur nicht längst überschritten seien. Die Linke hatte im Bezirk Mitte von „Erpressung“ der Politik durch den Einzelhandel gesprochen. „Wir beantragen drei verkaufsoffene Sonntag pro Verkaufsstelle. Von Ausbeutung kann dabei wirklich keine Rede sein“, erklärte Marion Runge für den Einzelhandelsverband. Sie forderte gleichzeitig eine sachliche Diskussion.