NPD-Vorstandsmitglied vor Gericht

Volksverhetzung

Wegen Volksverhetzung muss sich ab heute NPD-Vorstandsmitglied Thomas Wulff vor dem Bochumer Landgericht verantworten. Ursprünglich hatte das Gericht die Klage abgewiesen.

BOCHUM

von dpa

, 16.08.2010, 09:27 Uhr / Lesedauer: 1 min
Der NPD-Politiker Thomas Wulff.

Der NPD-Politiker Thomas Wulff.

Das Landgericht hatte die Anklage der Staatsanwaltschaft unter Hinweis auf das Grundrecht der Meinungsfreiheit ursprünglich nicht zugelassen. Auf Beschwerde der Staatsanwaltschaft war das Verfahren daraufhin vom Oberlandesgericht eröffnet worden.