NRW: Maskenpflicht im Schulunterricht bleibt - Gericht lehnt Eilantrag ab

Oberverwaltungsgericht Münster

In NRW gilt seit Anfang des neuen Schuljahrs die Maskenpflicht auch im Unterricht. Drei Schüler hatten dagegen geklagt. Das Oberverwaltungsgericht lehnt die Klage ab und nennt folgende Gründe.

Münster

20.08.2020, 16:26 Uhr / Lesedauer: 2 min
Die Maskenpflicht im Schulunterricht in NRW bleibt: Das Oberverwaltungsgericht in Münster lehnt die Klage von drei Schülern ab.

Die Maskenpflicht im Schulunterricht in NRW bleibt: Das Oberverwaltungsgericht in Münster lehnt die Klage von drei Schülern ab. © picture alliance/dpa

In Nordrhein-Westfalen bleibt es bei der Maskenpflicht im Schulunterricht. Das Oberverwaltungsgericht in Münster lehnte am Donnerstag einen Eilantrag von drei Schülern aus dem Kreis Euskirchen ab, die gegen die Vorschrift geklagt hatten.

Zum Schutz vor Corona-Infektionen ist die Maskenpflicht erforderlich

Die Verpflichtung, auch während des Unterrichts grundsätzlich eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen, sei verhältnismäßig und erforderlich, teilte das Gericht mit. Gesundheitsgefahren für die Schüler seien nicht feststellbar. Zum Schutz vor Corona-Infektionen müssen seit Beginn dieses Schuljahres alle Schüler der weiterführenden und berufsbildenden Schulen in NRW einen Mund-Nasen-Schutz auch in der Klasse am Platz tragen. Ausgenommen sind nur die Grund- und Förderschüler der Primarstufe.

Für alle gilt aber eine Maskenpflicht auf dem Schulgelände und auf den Fluren. Die Maskenpflicht im Unterricht ist zunächst bis Ende August befristet. Zwei Schülerinnen und ein Schüler im Alter von 10 bis 15 Jahren hatten die einstweilige Anordnung gegen die Maskenpflicht beantragt. Sie hätten geltend gemacht, dass der Nutzen der Alltagsmaske wissenschaftlich nicht belegt sei, heißt es in der Mitteilung des Gerichts.

Kopfschmerzen und Konzentrationseinbußen durch Maske im Unterricht

Zudem führe das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung aus ihrer Sicht zu Gesundheitsbeeinträchtigungen, weil sie die Atmung erschwere und bei längerer Tragedauer Kopfschmerzen und Konzentrationseinbußen auslöse. Auch behindere die Maske die Teilnahme am Unterricht, da beispielsweise Wortbeiträge lauter gesprochen werden müssten. Die Richter folgten dieser Argumentation aber nicht.

Die Maskenpflicht im Unterricht sei nach den vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnissen geeignet, die Verbreitung der Viren einzudämmen. Es lägen auch keine belastbaren Erkenntnisse für die Annahme vor, dass Alltagsmasken die Aufnahme von Sauerstoff oder den Abbau von Kohlendioxid in relevanter Weise beeinträchtigten.

„Fraglos eine erhebliche Belastung“ - aber zumutbar

Die Maskenpflicht stelle für die Schüler „fraglos eine erhebliche Belastung“ dar, sei aber zumutbar. Alternativen zur Maskenpflicht sehen die Richter nicht. Die zusätzliche Anmietung von geeigneten Räumen für Unterricht mit größeren Abständen erscheine flächendeckend offenkundig nicht umsetzbar. Ein „Schichtbetrieb“ an den Schulen sei nur unter gravierenden Einschränkungen möglich und stelle unter dem Aspekt der Bildungsgerechtigkeit den intensiveren Eingriff dar.

Das Oberverwaltungsgericht verwies in seiner Entscheidung darauf, dass im Unterricht die Masken zeitweise abgenommen werden können, wenn dies aus pädagogischen Gründen erforderlich erscheine. Zudem könnten die Schulleitungen aus medizinischen Gründen Ausnahmen von der Maskenpflicht erteilen.

dpa

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