NRW will keinen Automatismus bei Corona-„Notbremse“

Landesregierung

Die Landesregierung in NRW möchte nicht, dass die zwischen Bund-und-Ländern vereinbarte Corona-"Notbremse" automatisch greift. Sie denkt über neue Grenzwerte nach.

Düsseldorf

13.03.2021, 09:13 Uhr / Lesedauer: 1 min
NRW will keinen Automatismus bei Corona-„Notbremse“

© AFP

In NRW soll die zwischen Bund und Ländern verabredete Corona-„Notbremse“ bei Überschreiten einer landesweiten Sieben-Tage-Inzidenz von 100 nach Angaben des Gesundheitsministeriums nicht automatisch greifen. Zunächst sei zu prüfen, welche Umstände zu der Überschreitung geführt hätten, sagte ein Sprecher von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (WAZ/Samstag).

Zusätzlichen Testungen verändern die Deutung der Fallzahlen

„Wenn alleine durch die vielen zusätzlichen Testungen bei einem ansonsten stabilen Infektionsgeschehen die Zahlen steigen, muss man das bei den weiteren Bewertungen mit einbeziehen.“ Unklar blieb dem Bericht zufolge, ob in NRW-Kommunen mit einer Inzidenz von über 100 die schon ab 22. März in Aussicht gestellten Lockerungen in Kraft treten werden.

Man sei „im Austausch mit den Kommunen über 100, soweit dort nicht schon weitergehende Regelungen bestehen oder anderweitige Maßnahmen getroffen wurden“, so das Ministerium. Die aktuelle Corona-Schutzverordnung des Landes sieht vor, dass die Inzidenz stabil oder mit sinkender Tendenz unter 100 bleiben muss, damit ab 22. März unter Auflagen Außengastronomie, Kultureinrichtungen oder Sportangebote geöffnet werden können.

dpa

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