OB zu spät über Ausmaß informiert?

Aktenpanne

BOCHUM Die Aktenpanne in der Stadtverwaltung mit nicht mehr auffindbaren Belegen erscheint plötzlich in einem neuen Licht. Es gebe gute Gründe dafür, dass sie bislang geschwiegen habe, sagte OB Ottilie Scholz gestern auf einer in Phasen kryptischen Pressekonferenz.

von Von Thomas Aschwer

, 20.07.2009, 18:44 Uhr / Lesedauer: 1 min
OB Ottilie Scholz: »Gute Gründe für das Schweigen«.

OB Ottilie Scholz: »Gute Gründe für das Schweigen«.

Auf Nachfrage, ob man sie früher hätte informieren müssen, antwortete Scholz: „Es wäre nicht schlecht gewesen.“ Doch wollte Scholz das nicht als Kritik an Mitglieder der Verwaltung verstanden wissen, obwohl sie anschließend von „persönlichen Enttäuschungen in den vergangenen Tagen“ sprach. In der Sache selbst gab Scholz zu, dass Originalbelege fehlen. Die Verwaltung sei weiter auf der Suche. Die Kopien hingegen seien komplett vorhanden. Die Oberbürgermeisterin überraschte zudem mit der Aussage, dass er für den Bau der Westumgehung noch 2005 einen „Fördernachschlag“ in Höhe von 1,4 Millionen Euro vom Regierungspräsidenten gegeben habe.

Mehrfach betonte Scholz, dass das Verfahren nicht abgeschlossen sei. Über mögliche Rückforderungen müsse verhandelt werden. Wenn der Regierungspräsident aus dem Urlaub zurück ist, will sie das Gespräch suchen. Sie verwies aber auf einen Passus im Prüfbericht, der laut Scholz der Stadt bis gestern nicht offiziell zugegangen sei, dass „gewisse Härten gegenüber der Stadt zu vermeiden seien“. Am Abend beschäftigte sich der Ältestenrat der Stadt mit dem Thema.