Ordnungsamt nimmt Knöllchen für Gehwegparker zurück

Voreilig verwarnt

Verwarnungen wegen Parkens mit einem Rad auf dem Gehweg: Seit Wochen beschäftigt das Thema die Bürger und die Stadt. Am Montag traf es die Autofahrer in Westerfilde. Einmal mehr Knöllchen - und nicht, wie von der Stadt vor Wochen angekündigt, vorab Hinweiskarten. Die Stadt reagiert ungewöhnlich.

WESTERFILDE

, 18.02.2017 / Lesedauer: 3 min

Seit 31 Jahren lebt Karl-Heinz Konrad in der Erdelhofstraße in Westerfilde. Und wie immer, wenn noch eine weitere Fahrt ansteht, stellt er das Auto nicht in die Garage, sondern parkt seitlich seines Grundstücks Im Odemsloh. Die Straße ist schmal, führt durch eine Wohnsiedlung mit einem Hochhaus, zahlreichen Mehrfamilienhäusern und Eigenheimen in den Seitenstraßen. Entsprechend hoch ist der Bedarf an Parkraum.

Die Anwohner parken mit einem Rad auf den Gehwegen. „Wenn mein Nachbar gegenüber und ich unsere Autos korrekt auf die Straße stellen, kommt hier kein Wagen mehr durch“, erklärt er bei einem Anruf in unserer Redaktion. „Ich weiß ja, dass das nicht den Vorschriften entspricht, aber auf den Bürgersteigen bleiben noch 90 Zentimeter Platz.“ Trotzdem offenbar ein Anlass, das Ordnungsamt einzuschalten: „Die Verkehrsüberwachung ist dort aufgrund von Beschwerden tätig geworden“, erklärt Stadtsprecherin Heike Thelen auf Anfrage.

Ordnungsamt gesteht Fehler ein

„Der Verstoß ist nicht zu beanstanden, was mich aber aufregt, ist, dass es das Knöllchen ohne jegliche Vorwarnung gab“, sagt Karl-Heinz Konrad. Thelen räumt einen Fehler der Verkehrsüberwachung ein: „Tatsächlich hätten in diesem Fall nicht unmittelbar Verwarnungen erteilt, sondern zunächst Hinweiskarten auf das Falschparken verteilt werden sollen, um anhaltende Verstöße gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt ahnden zu können. Daher werden die 17 Verwarnungen aufgehoben. Gleichzeitig bitten wir, den Fehler zu entschuldigen."

Karl-Heinz Konrad ist überrascht: „Damit hätte ich jetzt nicht gerechnet.“ Er wünscht sich jedoch eine Lösung des Problems. „Da muss eine Regelung geschaffen werden, etwa mit einem Parkverbot auf einer Straßenseite.“

Andere Lösungen müssen gefunden werden

Heike Thelen erklärt dazu: „Das Tiefbauamt ist sich der Parkproblematik im Stadtgebiet bewusst. In Abstimmung mit den Anwohnern und auch der Ortspolitik versuchen die Mitarbeiter der Straßenverkehrsbehörde in einzelnen Bereichen vor Ort einvernehmliche und rechtssichere Lösungen zu finden, die allen Verkehrsteilnehmern gerecht werden.“ Und das zeitnah.

Allerdings sei eine flächendeckende Untersuchung des kompletten Stadtgebietes aufgrund des immensen Aufwandes mit dem vorhandenen Personal aber nicht leistbar. Die Stadtsprecherin appelliert daher an die Autofahrer, die Straßenverkehrsordnung einzuhalten: „Das gilt auch für das Parken. Wer auf dem Gehweg parkt, ohne dass dies durch Beschilderung oder Markierung vorgegeben ist, handelt ordnungswidrig und kann durch sein Verhalten zum Beispiel auch Probleme für Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr oder Rettungsfahrzeuge verursachen. Dies gilt auch für andere Parkverstöße wie Parken in Kurvenbereichen oder zweiter Reihe."

Das GehwegparkenParken auf dem Gehweg erlaubt die Straßenverkehrsordnung nur in beschilderten Bereichen. In vielen Straßen ist die Praxis der Anwohner aufgrund mangelnden Parkraums aber eine andere. Beschwerden muss die Verkehrsüberwachung nachgehen und erteilt beim Verstoß gegen die StVO zunächst Hinweiskarten.

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