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Piraten-Partei fordert Mitspracherecht für Bürger

Bochumer Musikzentrum

Wieder einmal erhitzt das Musikzentrum die Gemüter. Diesmal kommt der Anstoß von Seiten der Bochumer Piratenpartei. Sie will die Bochumer über das Musikzentrum entscheiden lassen – und plant ein Bürgerbegehren. Bei Stadt und Bochumer Symphonie sorgen diese Pläne nicht für Begeisterung.

BOCHUM

von Von Claudia Staudt

, 10.03.2012

Fakt ist: Das Musikzentrum wird teuer. Seit Monaten spenden die Bochumer Bürger, um den Bau überhaupt zu ermöglichen – bislang sind 14,3 Millionen Euro zusammen gekommen. Fakt ist auch: Die Stadt Bochum ist pleite, der städtische Haushalt wird seit 2009 nicht genehmigt, die Schulden liegen bei etwas mehr als einer Milliarde Euro. Und Fakt ist auch: Das Musikzentrum wird – einmal gebaut – weiter Geld kosten. Wie viel, darüber ist man sich nicht ganz einig. Auf der Internetseite der Piratenpartei Bochum schreibt Dr. Volker Steude, der Unterhalt von Musikzentrum und Jahrhunderthalle werde die Stadt jährlich drei bis fünf Millionen Euro kosten.Michael Townsend vom Bochumer Kulturbüro nennt andere Zahlen: Das Musikzentrum würde jährliche Betriebskosten von 650 000 Euro verursachen, 300 000 mehr als die Symphoniker bisher kosten. „Die Jahrhunderthalle kostet uns 400 000 – die zahlen wir allerdings jetzt auch schon.“

„Auch wir“, so betont Monika Pieper, Vorsitzende der Bochumer Piraten, „sind nicht gegen das Musikzentrum. Aber wenn sich die Stadt bei der derzeitigen finanziellen Schieflage auf Jahre mit hohen Kosten belastet, dann sollten die Bürger mitentscheiden.“  In einer Veranstaltung am Dienstag, 13. März, 19.30 Uhr im „Ebstein“ sollen Details zum Bürgerbegehren besprochen werden. „Die Rückmeldungen sind positiv“, sagt Pieper. Man habe Kontakt zu anderen Parteien, zu Verbänden und Organisationen aufgenommen. Die Soziale Liste hat ihr Kommen zugesagt, die FDP möchte einen Beobachter schicken, ebenso habe Verdi Interesse signalisiert. FDP und Soziale Liste stellen jedoch klar: Ein Ja zum Bürgerbegehren sei dies noch nicht.

Bei der Stadt überlegt man derweil, was es für Folgen hätte, das Vorhaben Musikzentrum zu stoppen: „Die Landes- und Stiftungsmittel für das Musikzentrum sind zweckgebunden. Sie würden nicht für etwas anderes zur Verfügung stehen. Wir würden also Investitionsgelder in Höhe von 45 bis 50 Millionen Euro verlieren“, so Townsend. Auch bei der Bochumer Philharmonie hält man nichts von den Plänen der Piraten: Die vielen Spenden und die 20 000 Unterschriften, die 2008 für das Projekt gesammelt wurden, seien Beweis für die große bürgerschaftliche Unterstützung an dem Musikzentrum.