Polizei startet Razzien gegen Hass-Kommentare im Netz

Einsätze in NRW

Im Kampf gegen Hass-Kommentare im Internet hat die Polizei am Mittwoch Wohnungen vierzehn Bundesländern durchsucht. Die Ermittlungen richten sich gegen 60 Beschuldigte, wie das Bundeskriminalamt mitteilte. Auch in NRW gab es Einsätze.

von Paul Klur

NRW

, 13.07.2016, 10:35 Uhr / Lesedauer: 1 min
Polizeibeamte stellen in Berlin Beweise sicher. Foto: https://twitter.com/polizeiberlin

Polizeibeamte stellen in Berlin Beweise sicher. Foto: https://twitter.com/polizeiberlin

In einer konzertierten Aktion durchsuchten Polizisten Wohnräume von etwa 60 Personen. Koordiniert wurde die Aktion vom Bundeskriminalamt (BKA). In einer Pressemitteilung bezeichnet das BKA die Aktion als "bundesweiten Einsatztag der Polizei zur Bekämpfung von Hass-Kriminalität im Internet". 

Die Einsatzorte in NRW waren Moers, Gladbeck und Marl, wie Frank Scheulen, Sprecher des Landeskriminalamts (LKA) NRW, bestätigte. 

Verfahren aus Bayern

Im Mittelpunkt steht den Angaben zufolge ein Verfahren der Staatsanwaltschaft Kempten. In einer Facebook-Gruppe seien über Monate hinweg der Nationalsozialismus verherrlicht und durch Hass-Postings Straftaten wie Volksverhetzung begangen worden. Zudem gab es seitens des BKA noch weitere Aktionen in anderen Fällen. 

"Die Fallzahlen politisch rechts motivierter Hass-Kriminalität im Internet sind auch im Zuge der europäischen Flüchtlingssituation deutlich gestiegen", sagte BKA-Präsident Holger Münch am Mittwoch in einer Mitteilung. Daher sei es notwendig, strafbare Inhalte im Netz konsequent zu verfolgen. 

mit Material von dpa