Ratsfraktionen stellen sich gegen Steag-Geschäft

"Energiepolitische Steinzeit"

Der Essener Stadtwerke-Konzern Steag erwägt einen Kauf der ostdeutschen Braunkohle-Aktivitäten des Energieversorgers Vattenfall. Steag gehört unter anderem den Stadtwerken Bochum. Deshalb regt sich nun Protest in der städtischen Politik.

BOCHUM

, 11.11.2015, 17:59 Uhr / Lesedauer: 1 min
Ratsfraktionen stellen sich gegen Steag-Geschäft

Der Steag-Konzern (hier die Zentrale in Essen) erwägt den Einstieg in Braunkohle-Aktivitäten.

Die CDU-Fraktion im Rat etwa spricht sich entschieden gegen einen Kauf des Braunkohlegeschäfts aus: „Der Kauf der Steag-Anteile war mit dem erklärten Ziel des ökologische Umbaus des Konzerns gekoppelt“, sagt Fraktions-Vorsitz Christian Haardt. „Ein Kauf von Braunkohle-Tagebauen und Braunkohle-Kraftwerken ist mit diesem Ziel völlig unvereinbar. Außerdem ist die konventionelle Energieerzeugung, insbesondere die Kohleverstromung mit erheblichen wirtschaftlichen Risiken verbunden und diese Risiken lassen sich, wie die jüngste Vergangenheit deutlich gezeigt hat, kaum verlässlich abschätzen.“

Die CDU-Fraktion wird für die heutige Ratssitzung beantragen, dass sich der Rat der Stadt Bochum gegen eine Beteiligung der Steag an den Braunkohle-Aktivitäten von Vattenfall ausspricht.

Gemeinsame Erklärung der Grünen

Bei Bündnis 90/Die Grünen haben die Fraktionsvorsitzenden in den Räten Manfred Preuß (Bochum), Ingrid Reuter (Dortmund), Claudia Leiße (Duisburg), Hiltrud Schmutzler-Jäger (Essen) und Regina Wittmann (Oberhausen) eine gemeinsame Erklärung abgegeben: „Wir Grüne lehnen die Übernahme des Braunkohle-Geschäftes von Vattenfall durch die Steag entschieden ab. Das Braunkohle-Geschäft wäre ein Rückfall in die energiepolitische Steinzeit. Wir sehen hier auch erhebliche Risiken auf die Kommunen zukommen.“

Stattdessen müsse die Steag konsequent auf Energieeffizienz und erneuerbare Energieerzeugung ausgerichtet werden, so die Grünen weiter. „Wir sollten auch aus der Krise von RWE und E.ON lernen, die nicht rechtzeitig die Weichen in Richtung Energiewende gestellt haben.“