Russischer Regierungschef reicht bei Putin Rücktritt ein

Russland

Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew hat den Rücktritt der gesamten Regierung angekündigt. So wolle er Putin die Möglichkeit geben, Veränderungen im Land anzustoßen.

Moskau

15.01.2020, 15:56 Uhr / Lesedauer: 1 min
Regierungschef Dmitri Medwedew (l.) hat seinen Rücktritt bei Russlands Präsident Wladimir Putin (r.) eingereicht.

Regierungschef Dmitri Medwedew (l.) hat seinen Rücktritt bei Russlands Präsident Wladimir Putin (r.) eingereicht. © Dmitry Astakhov/Pool Sputnik Government/AP/dpa

Russlands Ministerpräsident Dmitri Medwedew hat nach Berichten der russischen Staatsagentur Tass den Rücktritt der gesamten Regierung angekündigt.

Er wolle Präsident Wladimir Putin damit die Möglichkeit geben, die nötigen Veränderungen im Land anzustoßen, teilte Medwedew demnach mit.

Kremlchef Wladimir Putin dankte der Regierung für ihre Arbeit. Es sei aber nicht alles gelungen, sagte er nach einem Vier-Augen-Gespräch.

Nächste Parlamentswahl war für Herbst 2021 geplant

Die Regierung stand wegen der Wirtschaftskrise im Land unter großem Druck. Putin hatte erst kurz zuvor mehr Hilfen für einkommensschwache Familien versprochen. Die nächste Parlamentswahl war für Herbst 2021 geplant.

Medwedew soll nach Angaben Putins nun Chef des Sicherheitsrates werden. „Ich halte es für möglich und bat ihn, sich in Zukunft mit Fragen dieser Kategorie zu befassen.“

Parlament soll mit mehr Machtbefugnissen ausgestattet werden

Der Kremlchef hatte zuvor seine Rede an die Nation gehalten. Darin regte er eine Verfassungsänderung an. Demnach soll das Parlament mit mehr Machtbefugnissen ausgestattet werden.

Der 54 Jahre alte Medwedew war von 2008 bis 2012 Präsident Russlands. Danach übernahm der Jurist von Putin den Posten des Regierungschefs. Zudem ist er Vorsitzender der Kremlpartei Geeintes Russland.

Seit 2017: Proteste der Opposition gegen Medwedew

Medwedew ist in Russland sehr unbeliebt. Seit 2017 gibt es immer wieder Proteste der Opposition, die sich besonders gegen seine Person richten. Der Kremlkritiker Alexej Nawalny hatte mit Recherchen Korruption und Geldanhäufung des Politikers aufgedeckt und die Proteste angestoßen.

RND/cle/AP