Schienenkartell: Verfahren gegen Manager eingestellt

Thyssen Krupp Vorstandsmitglieder

Im zweiten Prozess um das sogenannte Schienenkartell sind die Strafverfahren gegen fünf der angeklagten Manager am Donnerstag eingestellt worden. Zuvor waren Zahlungsauflagen von insgesamt 90 000 Euro vereinbart worden. Damit sitzen nun nur noch zwei ehemalige Vorstandsmitglieder von ThyssenKrupp auf der Anklagebank des Bochumer Landgerichts.

Bochum

01.10.2015 / Lesedauer: 2 min
Schienenkartell: Verfahren gegen Manager eingestellt

Illustration. Im Prozess um ein Schienen-Kartell wurde das Verfahren um fünf Manager eingestellt.

Die beiden ThyssenKrupp Vorstandsmitglieder haben bislang keine Geständnisse abgelegt. Den Angeklagten wird vorgeworfen, jahrelang Preise und Quoten für die Lieferung von Schienen abgesprochen zu haben. Der Schaden für die Deutsche Bahn soll im dreistelligen Millionenbereich liegen. Die Einstellung erfolgte mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft.

"Sicherlich nicht leicht"

Richter Michael Rehaag begründete den Verzicht auf eine mögliche Verurteilung mit den zum Teil umfassenden Geständnissen der Angeklagten. Teilweise sei von Anfang an an der Aufklärung mitgewirkt worden. Andere Beteiligte hätten nur untergeordnete Rollen gespielt. "Man muss den Eindruck gewinnen, dass wir es mit einem seit Jahrzehnten eingeschliffenen Verhalten zu tun hatten", sagte Rehaag im Prozess. "Da ist es für den einzelnen Mitarbeiter sicherlich nicht leicht, nicht mitzumachen." Trotzdem dürften die Taten nicht bagatellisiert werden. Nur wo Wettbewerb herrsche, seien die Märkte in Ordnung.

Für die beiden ehemaligen Vorstände von ThyssenKrupp kommt eine Verfahrenseinstellung laut Staatsanwaltschaft und Gericht zurzeit nicht in Frage. Einer von ihnen bestreitet vehement, Teil des Kartells gewesen zu sein, der andere schweigt zu den Vorwürfen. Für ihr Strafverfahren hat die 6. Strafkammer des Bochumer Landgerichts bereits Verhandlungstage bis Mitte Januar 2016 vereinbart.

Ein erstes Strafverfahren gegen sieben weitere Stahl-Manager war bereits im Mai gegen Zahlung von insgesamt 290 000 Euro eingestellt worden. Genau wie damals kommt das Geld der Angeklagten auch diesmal sowohl der Staatskasse als auch karitativen Einrichtungen zugute.

von dpa