Schulen dürfen Maskenverweigerer nicht pauschal ausschließen

Coronavirus

Zwei Gymnasiasten haben gegen ihren Ausschluss vom Unterricht geklagt. Sie hatten Fliegengitter als Atemschutzmasken genutzt. Jetzt gab ein Gericht ihnen Recht - zumindest teilweise.

Düsseldorf

25.08.2020, 14:05 Uhr / Lesedauer: 1 min
Schüler sind im Klassenzimmer verpflichtet, eine Atemschutzmaske zu tragen. Bei Verstößen dürfen sie aber nicht pauschal vom Unterricht ausgeschlossen werden, so das Düsseldorfer Verwaltungsgericht.

Schüler sind im Klassenzimmer verpflichtet, eine Atemschutzmaske zu tragen. Bei Verstößen dürfen sie aber nicht pauschal vom Unterricht ausgeschlossen werden, so das Düsseldorfer Verwaltungsgericht. © picture alliance/dpa

Schulen dürfen Schüler ohne Atemschutzmaske nicht pauschal vom Unterricht ausschließen. Darauf hat das Düsseldorfer Verwaltungsgericht am Dienstag hingewiesen. In der Coronabetreuungsverordnung fehle dafür die notwendige Rechtsgrundlage (Az.: 18 L 1608/20).

Zwei Schüler eines Gymnasiums am Niederrhein hatten sich nach ihre Weigerung, Masken zu tragen, gegen den daraufhin verhängten Ausschluss vom Unterricht vor Gericht gewehrt - mit Erfolg. Eine Ausnahmegenehmigung aus medizinischen Gründen lehnte das Gericht für die beiden Schüler aber ab. Die vorgelegten Atteste genügten den Richtern nicht.

Ein Unterrichtsausschluss muss befristet sein

Die Gymnasiasten hatten als Atemschutzmasken einen Insektenschutz (Fliegengaze) tragen wollen, was die Schule zu Recht als unzureichend abgelehnt habe. Zwar seien Ordnungsmaßnahmen gegen die Schüler grundsätzlich möglich. Ein Unterrichtsausschluss müsse aber zumindest befristet werden - auf einen konkreten Zeitraum zwischen einem Tag und zwei Wochen.

Dies sei im konkreten Fall nicht geschehen. Die Schule hatte argumentiert, bewusst keinen konkreten Zeitraum verhängt zu haben: Mit zulässigen Atemschutzmasken dürften die Schüler sofort wieder am Unterricht teilnehmen. Gegen den Beschluss kann noch Beschwerde eingelegt werden.

dpa