"Sinnlos, nutzlos, inhaltsleer": AfD scheitert mit Antrag auf Abschaffung der Maskenpflicht

Landtag NRW

Die AfD hat am Mittwoch (26.8) die sofortige Aufhebung der Maskenpflicht in Schulen gefordert - ohne Erfolg. Das sagen die übrigen Fraktionen im nordrhein-westfälischen Landtag.

Düsseldorf

26.08.2020, 19:32 Uhr / Lesedauer: 1 min
Mit großer Mehrheit hat der nordrhein-westfälische Landtag am Mittwoch einen AfD-Antrag abgelehnt, die Maskenpflicht an Schulen sofort aufzuheben.

Mit großer Mehrheit hat der nordrhein-westfälische Landtag am Mittwoch (26.8) einen AfD-Antrag abgelehnt, die Maskenpflicht an Schulen sofort aufzuheben. © picture alliance/dpa

Mit großer Mehrheit hat der nordrhein-westfälische Landtag am Mittwoch einen AfD-Antrag abgelehnt, die Maskenpflicht an Schulen sofort aufzuheben. Die kleinste Oppositionsfraktion hatte ihren Vorstoß unter dem Titel präsentiert: „Kinder und Jugendliche aus der Geiselhaft einer Angstpsychose befreien“.

Grüne: AfD wolle „Gift in die Adern der Demokratie“ spritzen

Redner der übrigen vier Fraktionen verurteilten die Wortwahl als völlig unangemessen und nannten den Antrag sinnlos, nutzlos, inhaltsleer und „politisch unverantwortlich“. Die Schulexpertin der Grünen, Sigrid Beer, warf der AfD vor, „Gift in die Adern der Demokratie“ spritzen zu wollen.

Der AfD-Abgeordnete Helmut Seifen argumentierte dagegen, der „Maskenzwang“, der sich in NRW bei älteren Schülern auch auf den Unterricht erstreckt, gefährde die Gesundheit, die persönliche Entwicklung und den Lernerfolg der Schüler. Davor habe auch eine Gruppe von Ärzten gewarnt. „Die Leute machen sich verrückt“, sagte Seifen.

„Das ist das Ergebnis eines unkontrollierten Alarmismus“

„Das ist das Ergebnis eines unkontrollierten Alarmismus.“ Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) warf der AfD vor, „ein Feuer der Unsicherheit schüren“ zu wollen. Gebauer ließ sich in der Debatte nicht in die Karten schauen, wie es mit der Maskenpflicht weitergeht. Die Maskenpflicht an Schulen sei „eine Vorsichtsmaßnahme gewesen, von der wir alle wissen, dass sie im Unterricht befristet ist bis zum 31. August“, betonte Gebauer.

Bis dahin werde das Infektionsgeschehen weiter analysiert und dann entschieden. An diesem Donnerstag beraten die Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin über die weitere Corona-Strategie. Dabei soll auch geprüft werden, ob die Vielzahl der unterschiedlichen Regelungen teilweise harmonisiert werden kann. Fraglich ist, wie NRW sich entscheidet, falls ein anderes großes Flächenland ankündigen würde, ebenfalls eine Maskenpflicht im Unterricht einzuführen.

dpa

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