So wurde nicht gewählt

rnKommentar zu CDU-Austritt

Ein Ratsvertreter verlässt seine Fraktion, behält aber sein Ratsmandat. Carsten Morgenthal ist der fünfte Fall in der aktuellen Ratsperiode. Ein Kommentar.

Unna

, 25.07.2018, 18:42 Uhr / Lesedauer: 1 min

Ratsmitglieder, die keiner Fraktion mehr angehören, aber volles Stimmrecht haben, stellen inzwischen ein Stimmgewicht von fast zehn Prozent. Mit Carsten Morgenthal sitzt der fünfte von insgesamt 52 Politikern im Stadtrat, der seine Fraktion verlassen hat. Die Vorgänger in der aktuellen Ratsperiode sind Jörg Hißnauer, Bärbel Risadelli, Christian Roß und Christoph Tetzner. Die Hintergründe und Entwicklungen, die jeweils zum Austritt aus der Fraktion oder zu deren Zerbrechen führten, sind unterschiedlich, aber alle eint: Wenn es „den Wählerwillen“ gibt, dann entsprechen diese Besetzungen von Ratssitzen ihm nicht. Carsten Morgenthal wurde nicht direkt in den Rat gewählt, er hat sein Mandat, weil er einmal der CDU angehörte. Diese wiederum hatte entsprechend den Ergebnissen der jüngsten Kommunalwahl 15 Sitze im Rat, jetzt ist es einer weniger. Womöglich schauen die Wähler bei der nächsten Gelegenheit genauer hin, welche politische Gruppierung vielleicht eher für Stabilität steht.

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Der Rat, wie er sich nun darstellt, hat nun die Aufgabe, sich noch mehr auf seine Verantwortung zu konzentrieren. Und in der Zersplitterung steckt auch eine Chance: Wo noch weniger Mandatsträger Fraktionsmeinungen abnicken, muss mehr Überzeugungsarbeit geleistet werden. Zwangsläufig dürfte dadurch mehr diskutiert werden – ein Gewinn für die demokratische Meinungsfindung. Denn der Auftrag, den die Ratsmitglieder haben, lautet: „Suchet der Stadt Bestes“. Wenn das nun mehr in der demokratischen Diskussion geschient als im stillen Fraktionszwang, liegt das im Interesse des Wählers.

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