SPD bestätigt Scholz als Kanzlerkandidat

Kanzlerkandidatur

Die SPD hat Olaf Scholz als ihren Kanzlerkandidaten mit 96,2 Prozent bestätigt. Dieser hat zudem, für den Fall, dass er Kanzler werden würde, ein Versprechen abgegeben.

Berlin

09.05.2021, 17:15 Uhr / Lesedauer: 2 min
Olaf Scholz, Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat der SPD, spricht auf dem Online-Bundesparteitag der SPD. Der Parteitag findet mit Beschluss des Wahlprogramms für die Bundestagswahl 2021 im City Cube der Messe Berlin statt.

Olaf Scholz, Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat der SPD, spricht auf dem Online-Bundesparteitag der SPD. Der Parteitag findet mit Beschluss des Wahlprogramms für die Bundestagswahl 2021 im City Cube der Messe Berlin statt. © picture alliance/dpa

Vizekanzler Olaf Scholz ist von den Delegierten eines SPD-Parteitags in Berlin mit 96,2 Prozent als Kanzlerkandidat bestätigt worden. 513 Delegierte stimmten am Sonntag online für Scholz, 20 gegen ihn, zwölf enthielten sich. Scholz war bereits im vergangenen August von der Parteispitze als Kandidat vorgeschlagen worden.

Vor der Abstimmung hatte Scholz im Rennen um das Kanzleramt mit seiner Erfahrung geworben. „Ich kann meine Erfahrung, meine Kraft und meine Ideen einbringen“, sagte der Finanzminister am Sonntag beim digitalen Parteitag der Sozialdemokraten in Berlin. Er verwies auf seine Zeit als Regierungschef in Hamburg, Minister und Vizekanzler.

Es brauche die Fähigkeit, Ideen durchzusetzen, einen Regierungsapparat zu steuern und aus Träumen Politik machen zu können, sagte Scholz. Damit setzte sich der SPD-Kandidat von Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock ab, die keine solche Erfahrung vorweisen kann. Scholz sagte als Seitenhieb auf die in Umfragen derzeit führenden Grünen, manchen fehle der Wille zum praktischen Fortschritt.

Scholz will Wirtschaft bis 2045 klimaneutral machen

Er versprach, die Wirtschaft bis 2045 klimaneutral machen zu wollen. Dabei brauche es aber „handfeste Lösungen mit den Menschen und für alle Menschen, die Deutschlands wirtschaftliche Stärke ausmachen“.

Hart ging Scholz mit dem bisherigen Koalitionspartner CDU/CSU ins Gericht. „Früher hieß es bei den Konservativen ja immer: „Wir stehen für Maß und Mitte“ – heute stehen sie für Maaßen und Maskenschmu“, sagte Scholz mit Blick auf Hans-Georg Maaßen und die Maskenaffäre. Noch schlimmer aber sei es, dass die Union nicht von der Zukunft her denke.

Scholz: „Eine weitere von CDU und CSU geführte Regierung wäre ein Risiko“

„Eine weitere von CDU und CSU geführte Regierung wäre ein Risiko für Wohlstand und Arbeitsplätze – ein Standortrisiko für unser Land“, sagte Scholz. Scholz verknüpfte seine Kandidatur mit dem Versprechen, vier Zukunftsmissionen bei Mobilität, Klima, Digitalem und Gesundheit zu seinem „persönlichen Anliegen“ zu machen. „Ich habe diesen präzisen Plan für den Weg in die Zukunft.“

Scholz versprach, in seinem „ersten Jahr als Bundeskanzler“ 12 Euro Mindestlohn durchsetzen. Für „eine Gesellschaft des Respekts“ seien zudem gleicher Lohn für gleiche Arbeit und durchgängig Tariflohn in der Pflege nötig.

rnd/dpa

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