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SPD erteilt dem Ratsbürgerentscheid eine Absage

Bochumer Musikzentrum

Eine Ratsmehrheit zur geforderten Bürgerbefragung zum Musikzentrum ist unwahrscheinlich. Die SPD erteilte ihrem Koalitionspartner eine Abfuhr. Dass die Grünen der Idee einer Bürgerbefragung positiv gegenüberstehen, kann SPD-Fraktionschef Dieter Fleskes „nicht nachvollziehen“.

BOCHUM

von Von Benedikt Reichel

, 12.03.2012

Auch CDU und die Freien Bürger stehen einem Ratsbürgerentscheid kritisch gegenüber – zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. „Erst wenn die ausstehenden Zahlen als Diskussionsgrundlage gesichert vorliegen, ist ein Bürgerentscheid denkbar“, sagt Sascha Merz, von den Freien Bürgern. Also nach dem Architektenwettbewerb. Lothar Gräfingholt (CDU/ Foto) sieht dagegen die Chance, das Votum an die Bürger zu übertragen vertan. „Das hätte an den Anfang eines solchen Verfahrens gehört“, sagt er. Die Entscheidung nun an die Bürger abzutreten wirke da unglaubwürdig. „Wenn es jedoch vonseiten der Bürger ein Bürgerbegehren gibt, kann man da nicht gegen sein“, ergänzt er.

Vier Prozent der Wahlberechtigten müssen sich für die Durchführung eines Bürgerentscheids aussprechen – also knapp 12.000. Ist das Verfahren angeleiert, ruht das Projekt Musikzentrum. Anders als 2003. Da hatte die Bürgerschaft ein Begehren gegen das Cross-Border-Geschäft erfolgreich auf den Weg gebracht. Bevor jedoch per Bürgerentscheid abgestimmt wurde, waren die Verträge unterschrieben. Jetzt müsste das Votum der Bürger abgewartet werden. Und das bringt das Projekt Musikzentrum zeitlich in Bedrängnis.„Wir befinden uns mitten in einem Verfahren“, sagt Dieter Fleskes. „Einem Verfahren, dem auch der Koalitionspartner zugestimmt hat. Von unserer Seite wird es keine Zustimmung zu einem Ratsbürgerentscheid geben.“ Nun hängt es an der Zahl der Unterschriften, ob die Bevölkerung über das Musikzentrum entscheiden wird.