SPD legt Ablehnungsliste zu den Sparmaßnahmen vor

Haushalt der Stadt

Nach der Bürgerbeteiligung und dem Auftakt der Haushaltsberatungen haben sich SPD und SPD-Fraktion am Mittwoch erstmals öffentlich zu der Sparliste positioniert. In einigen Punkten gibt es offenbar noch Klärungsbedarf.

BOCHUM

von Von Benedikt Reichel

, 15.02.2012, 17:03 Uhr / Lesedauer: 2 min
Der SPD-Vorsitzende Thomas Eiskirch und SPD-Fraktionschef Dieter Fleskes.

Der SPD-Vorsitzende Thomas Eiskirch und SPD-Fraktionschef Dieter Fleskes.

Dass das Kunstmuseum nicht zur Debatte steht, hatten die Genossen schon vor Wochen deutlich gemacht. Der Vogelpark, der Bochum-Pass und die Brunnen und Wasserspiele sind auch nicht anzutasten. „Es ist nicht die vollständige Liste“, sagt SPD-Chef Thomas Eiskirch. In einigen Punkte gebe es noch Klärungsbedarf, auch mit dem Koalitionspartner. Ein paar Millionen könnten somit noch abgelehnt werden. „Damit bleiben wir immernoch deutlich, circa sieben Millionen Euro, über der Sparvorgabe von 51 Millionen Euro“, betont der Fraktionsvorsitzende Dieter Fleskes. Und das sei auch notwendig. Interessant ist, dass die SPD die Ticketpreiserhöhung beim Schauspielspielhaus nicht als Sparvorschlag akzeptiert. Die Preise sollen zwar steigen, „doch das Geld muss beim Schauspielhaus bleiben“, sagt Fleskes. Denn das Theater sei derzeit grundlegend unterfinanziert. Die Stadtkasse könne über die Theaterpreis nicht aufgebessert werden.

Bibliotheken sollen nicht geschlossen werden, sagt Fleskes. Doch taucht dieser Punkt nicht auf der Ablehungsliste auf. Gleiches gilt für die Bäderschließung. Auch Einsparungen beim Stadtarchiv und Museen werden nicht weiter thematisiert. Da müsse über neue Wege nachgedacht werden, sagt Fleskes. „Schließung ist für uns immer der letzte Weg.“ „Es gibt auf der Sparliste viele Bereiche die nicht ausreichend konzeptionell hinterlegt sind“, betont Eiskirch. Die SPD werde der Verwaltung eine Menge Arbeitsaufträge erteilen. Das wird vom Koalitionspartner unterstützt. „Vieles ist noch offen“, sagt Wolfgang Cordes (Grüne). Er sieht vor allem in der Personalplanung – 1000 Stellen sollen wegfallen – und bei den Geldern, die Bochum von den Töchtern kassieren will, erhebliche Unsicherheiten.