Stadt Bochum kippt die Bettensteuer

1,2 Millionen Euro fehlen

Die eindringlichen Warnungen des deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) vor den Folgen einer Bettensteuer ließen die Bochumer Kommunalpolitiker unberührt. Die ersten großen Stornierungen ließen sie ebenfalls nicht aktiv werden. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die pauschale Bettensteuer auf Hotelübernachtungen für nichtig erklärt hatte, korrigierte jetzt der Rat seine Entscheidung.

BOCHUM

von Von Thomas Aschwer

, 13.09.2012 / Lesedauer: 2 min
Stadt Bochum kippt die Bettensteuer

Zum Themendienst-Bericht von Michael Zehender vom 15. Juni: Immer mehr deutsche Großstädte führen eine sogenannte Bettensteuer - neudeutsch City Tax - ein. Hoteliers laufen Sturm dagegen, sie befürchten, dass Touristen ausbleiben. (Die Veröffentlichung ist für dpa-Themendienst-Bezieher honorarfrei.) Foto: Jens Kalaene

Doch wenige Stunden später im Rat rechnete die CDU vor. Weil nur noch für privat veranlasste Beherbergungen eine Steuer erhoben werden kann, reduzierte sich der Ansatz auf nur noch 150 000 Euro. „Essen erhebt auch keine Steuer“, redete die CDU zusätzlich den Ratskollegen ins Gewissen. Sie wollten anschließend nicht mehr über das Thema diskutieren. Sie stimmten für den Antrag der CDU und damit für die Abschaffung der Steuer. Der Aufforderung von Manfred Busch, dass jeder im Haushaltssicherungskonzept nicht umgesetzter Ansatz an anderer Stelle eingespart werden müsse, leisteten die Politiker nicht sofort Folge. Es wird ein Thema bei den Haushaltsberatungen sein.