Steude kämpft allein gegen das Musikzentrum

Stadt bleibt gelassen

Gegen den Ratsbeschluss, der das Bürgerbegehren zum Musikzentrum ablehnt, hat Volker Steude wie berichtet Klage eingereicht. Im Hauptausschuss appelliert Rechtsdezernentin Diane Jägers dennoch zu Gelassenheit. „Ich lege mich in Rechtsstreitigkeiten selten fest, aber diese Klage hat keine Aussicht auf Erfolg“, sagt Jägers.

BOCHUM

von Von Benedikt Reichel

, 07.02.2013 / Lesedauer: 2 min
Steude kämpft allein gegen das Musikzentrum

Es ist so weit: Der erste Spatenstich für das Musikzentrum wird am Dienstag (30.) mit einem großen Fest im Bermudadreieck gefeiert.

Bezeichnend: Die gerichtliche Auseinandersetzung wird derzeit nur noch von Volker Steude vorangetrieben. Die anderen Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens, Wolfgang Hoinko und Marion Kamerau sind nach Angaben der Stadt nicht mehr Teil des Verfahrens. „Sie haben gegenüber der Verwaltung und gegenüber dem Gericht ihr Mandat niedergelegt“, erklärt Jägers. Denn die erneute Klage birgt für die Kläger gewisse Risiken. Verwaltungsgericht wie auch Oberverwaltungsgericht hatten sich Ende 2012 bereits in einem Eilverfahren mit dem Bürgerbegehren beschäftigt, es für unzulässig erklärt (RN berichteten). Sofern die Klage erneut abgewiesen wird, kann das Gericht den Kläger für Schadensersatzansprüche haftbar machen.

Zudem müssen die Kosten des Verfahrens getragen werden. Für Letztere sammelt Steude weiterhin Spenden über die Homepage des Bürgerbegehrens. Der Rat hatte am 13. Dezember eine Befragung der Bürger zum Musikzentrum abgelehnt. Dabei waren vor allem verstrichene Fristen ausschlaggebend. Zudem ist die Fragestellung des Bürgerbegehrens nach Auffassung der Stadtverwaltung unzulässig gewesen.