Umstrittener Netto-Markt an der Ardeystraße ist eröffnet

Supermarkt-Streit

Seit Dienstagmorgen klingeln erstmals die Kassen des neuen Nettomarktes an der Ardeystraße. Dort, wo eigentlich ein Rewe-Markt eröffnen sollte. Stadtbaurat Markus Bradtke fühlt sich ebenso wie die Politik vom Investor Thorsten Schulenburg über den Tisch gezogen.

von Von Susanne Linka

, 12.11.2013, 07:58 Uhr / Lesedauer: 1 min
Ab Dienstag, 12. November, läuft der Betrieb im neuen Nettomarkt an der Ardeystraße. Am Montag hatten die Handwerker und die Mitarbeiter des Geschäftes bei der Vorbereitung noch einiges zu tun.

Ab Dienstag, 12. November, läuft der Betrieb im neuen Nettomarkt an der Ardeystraße. Am Montag hatten die Handwerker und die Mitarbeiter des Geschäftes bei der Vorbereitung noch einiges zu tun.

Demnach hätte das Einfügen einer Durchführungsklausel in den Städtebaulichen Vertrag zumindest Schadenersatzansprüche des Investors verhindert. Mit denen wäre nach Angaben des Stadtbaurats jetzt zu rechnen, würde die Verwaltung ihre Baugenehmigung widerrufen: „Sie ist korrekt. Ein Widerruf wäre also rechtswidrig.“Der Fall läge etwas anders, hätte es im Vertrag schon eine Klausel gegeben, die den Bau eines Lebensmittelvollsortimenters innerhalb einer bestimmten Frist vorschreibt: „Dann hätte ein Widerruf der Baugenehmigung keinen Schadensersatzanspruch nach sich gezogen.“ Doch es bleibe in solchen Fällen fraglich, ob man eine Abkehr des Investors von seinen ursprünglichen Plänen so rechtzeitig bemerkt, dass ein Umkehren noch Sinn macht: „Es ist die Frage, ob eine Stadt dann tatsächlich lieber einen Leerstand riskiert.“

Einen Fall wie den von der Ardeystraße habe es nach seinem Wissen noch nie gegeben. Die Problematik sei nur relevant für Grundstücke, die nicht der Stadt gehören. Anders als etwa beim Edeka-Neubau an der Gerberstraße seien da die Einflussmöglichkeiten der Verwaltung begrenzt. „Zu Schulenburg haben wir kein Vertrauen mehr“, stellt Bradtke klar. Allerdings sieht auch die SPD ihr Vertrauen in den Stadtbaurat getrübt: „Das war eine Fahrlässigkeit, eine Nachlässigkeit“, urteilte Montagabend der Fraktionsvorsitzende Thomas Richter. Gerüchte darüber, dass die Entwicklung in die falsche Richtung geht, habe es schon früh gegeben, doch die Politik habe der Verwaltung vertraut: „Alle Skeptiker haben Recht behalten.“

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