Welche Beschlüsse Merkel und die Großstadt-Bürgermeister gefasst haben

Coronavirus

Die Corona-Krise spitzt sich derzeit vor allem in den Großstädten zu. Kanzlerin Angela Merkel und die Bürgermeister vieler Großstädte haben sich deshalb beraten. Die Ergebnissen im Überblick.

Berlin

09.10.2020, 16:40 Uhr / Lesedauer: 1 min
Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt nach einer Videokonferenz mit Bürgermeistern großer deutscher Städte zu der Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland eine Pressekonferenz.

Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt nach einer Videokonferenz mit Bürgermeistern großer deutscher Städte zu der Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland eine Pressekonferenz. © picture alliance/dpa

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Bürgermeister der elf größten Städte in Deutschland haben am Freitag folgende Beschlüsse gefasst:

  • Spätestens ab 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen entsendet das Robert Koch-Institut Experten in Großstädte. Sie sollen die Krisenstäbe beraten.
  • Das gilt auch für Experten der Bundeswehr.
  • Ab 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner soll es umgehend neue Beschränkungen geben. Dazu gehören eine Erweiterung der Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen und gegebenenfalls Sperrstunden und Alkoholbeschränkungen für die Gastronomie sowie Teilnehmerbeschränkungen für Veranstaltungen und private Feiern.
  • Sind die Gesundheitsämter mit der Kontaktnachverfolgung überfordert, sollen Bund und Land personelle Unterstützung leisten.
  • Die Großstädte müssen die Ordnungsämter so entlasten, dass diese die Einhaltung der Regeln kontrollieren können. Bund und Länder beraten, ob auch Bundespolizei und Länderpolizeien unterstützen können.
  • Schutzmaßnahmen in Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern und Behinderteneinrichtungen sollen an die Infektionszahlen angepasst werden. Der Bund stellt sicher, dass die Kosten von regelmäßigen Schnelltests von Bewohnern, Patienten, Besuchern und Personalübernommen werden.
  • Wird der Anstieg der Infektionszahlen durch diese Maßnahmen nicht innerhalb von zehn Tagen ausgebremst, sind weitere Beschränkungsschritte geplant, um öffentliche Kontakte zu reduzieren.

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Die Beratungen waren nötig geworden, weil die Zahlen vor allem in Deutschlands Großstädten rasant ansteigen. Am Freitag hatte das Robert-Koch-Institut 4516 Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Tages gemeldet.

RND

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