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"Mindestlohn ist notwendig"

WERNE Andrea Nahles, die stellvertretende Parteivorsitzende SPD im Bundestag war am Mittwochabend zu Gast im Kolpinghaus. Und redete über Mindestlohn, Arbeitsplätze und das Hamburger Grundsatzprogramm.

von Von Elisabeth Plamper

, 22.11.2007
"Mindestlohn ist notwendig"

Andrea Nahles erläuterte das „Hamburger Grundsatzprogramm“.

Der SPD-Parteitag im Unterbezirk Hamm führte die stellvertretende Parteivorsitzende zunächst in die Nachbarstadt und anschließend auf die Sitzung des SPD Unterbezirkes Unna. Andrea Nahles erläuterte das neue Grundsatzprogramm der SPD, das auf dem Parteitag am 28. Oktober in Hamburg verabschiedet wurde. Auch Sozialdemokraten aus dem Kreis hatten an der Erarbeitung der Leitlinien mitgewirkt. Unter anderem ging die Bundespolitikerin aus parteipolitischer Sicht auf die Notwendigkeit von Mindestlöhnen ein und verwies darauf, dass sie in anderen EU-Länder bereits selbstverständlich seien. "Dreh- und Angelpunkt ist, dass jeder von dem Lohn, den er bekommt, auch Leben kann".

Langzeitarbeitslose

Auf das Thema "Schaffung von Arbeitsplätzen" ging die Politikerin ebenfalls ein. Im Mittelpunkt steht nun die Frage wie die auf Bundesebene beschlossene Richtlinie auch "auf kommunaler Ebene herunter gebrochen" werden kann, erklärte der stellvertretende Vorsitzende des SPD-Unterbezirkes Unna und Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer im Vorfeld. So können beispielsweise seit dem 1. Oktober auf kommunaler Ebene Beschäftigungsprogramme für Langzeitarbeitslose mit Bundesmittel aufgestellt werden. Dabei übernehme der Kreis Unna bereits eine Vorreiterrolle in NRW, hieß es in der anschließenden Diskussionsrunde. Nach Aussage von Gabriele Warminski-Leitheußer, Dezernentin des Fachbereichs Arbeit und Soziales, Kultur und Medien, stehen dem Kreis derzeit 27 Millionen Euro für die Schaffung neuer Arbeitsplätze zur Verfügung.

Seniorenbegleitung

"Das ist mehr als genug", so die Dezernentin und stellte als Beispiel das Projekt "Job sozial 100" vor. Es bietet Langzeitarbeitslosen ein festes Arbeitsverhältnis für zwei Jahre unter anderem in der Seniorenbegleitung an.

Das Hamburger Grundsatzprogramm bezeichnete Andrea Nahles insgesamt als "klare parteipolitische Zielsetzung", die es in Zukunft gemeinsam konsequent zu verfolgen gilt.